1. come-on.de
  2. Nordrhein-Westfalen

16-Jähriger stirbt in Dortmund: Wann die Polizei schießen darf

Erstellt:

Von: Daniel Schinzig

Kommentare

Ein Jugendlicher wird in Dortmund von einem Polizisten erschossen. Viele fragen sich nun: Wann darf die Polizei von der Waffe Gebrauch machen?

Dortmund - Der Fall schlägt hohe Wellen: In Dortmund (NRW) wurde ein Jugendlicher von fünf Kugeln aus einer Maschinenpistole getroffen. Der Schütze war ein Polizist. Mehrere Beamte wurden in eine Jugendeinrichtung gerufen, in der der 16-Jährige mit einem Messer herumlief und drohte, sich selbst zu verletzen. Offenbar ging der Jugendliche mit der Stichwaffe auf die Beamten zu. Nach dem Vorfall wächst die Kritik an der Polizei. Hätte es soweit kommen müssen? Die Untersuchungen werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Viele Menschen stellen sich nun aber die Frage, wann die Polizei überhaupt ihre Schusswaffen in Anspruch nehmen dürfen.

16-Jähriger stirbt in Dortmund: Wann darf die Polizei schießen?

Das Wichtigste vorneweg: Der Einsatz von Waffen ist für Polizisten immer das letzte Mittel. Das betont Michael Maatz, stellvertretender Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein Westfalen, im Gespräch mit dem ZDF. Bevor ein Schuss abgefeuert wird, greifen Polizisten zu anderen Mitteln. Es gibt für Bedrohungsszenarien einen Stufenplan, der nach den Ausführungen von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auch bei dem Fall in Dortmund zum Einsatz kam. Dazu gehören unter anderem der Einsatz von Pfefferspray oder einem Elektroschockgerät.

Tatsächlich ist das Thema „Einsatz einer Schusswaffe“ für Polizisten ein sehr komplexes Thema. Das Polizeigesetz von NRW erlaubt es Einsatzkräften der Polizei, Schüsse aus der Waffe abzufeuern, wenn eine Gefahr für Leib und Leben abgewehrt werden muss, sich der jeweilige Polizist also zur Notwehr gezwungen sieht.

Nach den tödlichen Schüssen auf einen 16-Jährigen kam es in Dortmund erneut zu einer Demonstration.
Nach den tödlichen Schüssen auf einen 16-Jährigen kam es in Dortmund zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt. © Mauermann / Wickern, news 4 Video-Line TV

Darüber hinaus ist Polizisten der Einsatz der Schusswaffe gestattet, wenn es darum geht, ein Verbrechen zu verhindern, bei dem die Täter ebenfalls mit Schusswaffen ausgestattet sind oder Explosivmittel bei sich haben. Ebenfalls, wenn eine bewaffnete Person, die eines Verbrechens dringend verdächtigt wird, vor einer polizeilichen Maßnahme flüchtet. In all diesen Fällen soll aber, so es irgendwie möglich ist, zuerst ein Warnschuss abgegeben werden. Gezielte Todesschüsse sind niemals vorgesehen.

Wann darf die Polizei schießen: Welche Schusswaffe ist wann angebracht?

Das Innenministerium Nordrhein-Westfalen stellte im Zusammenhang mit den tödlichen Schüssen auf den 16-Jährigen in Dortmund klar, dass gerade der Angriff mit einem Messer den Einsatz einer Schusswaffe notwendig machen könne. Frank Schniedermeier aus dem Vorstand der Gewerkschaft der Polizei NRW erklärte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), dass Messerangriffe auf Distanz abgewehrt werden müssen. Ist der Täter bereits in der Nähe des Polizisten, hat der Beamte kaum noch eine Chance. In einer solchen Situation hätte man nur Bruchteile einer Sekunde, um eine Entscheidung zu fällen.

Für viel Unverständnis sorgte der Umstand, dass der Polizist in Dortmund mit der Maschinenpistole MP5 gefeuert hat. Vielen drängt sich die Frage auf: Ist der Einsatz einer Maschinenpistole gegen einen 16-Jährigen mit einem Messer angebracht gewesen? Polizeigewerkschafter Maatz macht darauf aufmerksam, dass diese Waffe zur Standardausrüstung eines Streifenwagens gehört. Angeschafft wurden die Maschinenpistolen, um auf mögliche Terrorlagen reagieren zu können.

Auch Innenminister Reul sagte mittlerweile, dass es „nichts außergewöhnliches“ sei, dass Polizisten Maschinenpistolen bei sich tragen. Tatsächlich ist nicht exakt definiert, in welchen Szenarien eine solche Waffe genutzt werden darf. Letztlich liegt das im Ermessen der Beamten. Nach Angaben des Innenministeriums sei die MP5 aber vor allem für größere Distanzen geeignet, während die Pistole vom Typ Walther P99, die Polizisten normalerweise bei sich tragen, eher in der Nahdistanz eingesetzt wird. Mehrere Polizeiwissenschaftler haben allerdings mittlerweile geäußert, dass sie bei dem Fall aus Dortmund nicht nachvollziehen können, weshalb die Maschinenpistole mit zum Einsatzort genommen wurde.

Auch interessant

Kommentare