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Corona-Regeln in NRW werden nicht verlängert: Diese Maßnahmen fallen dann weg

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Von: Hannah Decke

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Die Übergangsfrist der Corona-Regeln endet am 2. April. Dann fallen fast alle Maßnahmen weg. Das Land NRW scheiterte mit einem Antrag zur Verlängerung.

Hamm - Eigentlich sollte schon der 20. März ein „Freedom Day“ in Deutschland werden. Das Ende der Corona-Maßnahmen war zum Greifen nah. Durch die Änderung des Infektionsschutzgesetzes sollte es nur noch eine Hotspot-Regelung geben. Die Länder gingen aber auf die Barrikaden. Unter anderem in Nordrhein-Westfalen machte man aufgrund der hohen Infektionszahlen Gebrauch von einer Übergangsregelung bis zum 2. April. Die Landesregierung wollte auch an diesem Stichtag nicht vollständig lockern - scheiterte aber mit dem Vorschlag. Eine Reihe von Schutzmaßnahmen läuft an diesem Wochenende aus.

BundeslandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Einwohner17,9 Millionen

Corona: Land NRW will Regeln schon wieder verlängern

Aktuell gelten in NRW noch einige Corona-Regeln - die Übergangsregelung macht es möglich. Gänzlich weggefallen sind die Maskenpflicht im Freien, Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte und Personengrenzen bei Veranstaltungen. Beibehalten wurden allerdings Zugangsbeschränkungen wie 3G im Freizeitbereich und 2G-plus in Clubs. Auch die Maskenpflicht in Innenräumen gilt noch.

Das ändert sich aber: Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums gelten ab Sonntag, 3. April, nur noch wenige allgemeine Schutzregeln. Die Zugangsvoraussetzungen 3G und 2Gplus fielen weg, auch die Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen werde nicht über den 2. April hinaus aufrechterhalten, sagte Staatssekretär Edmund Heller am Mittwoch (30. März) im Gesundheitsausschuss des Landtages.

Die Bundesländer NRW, Bayern, Baden-Württemberg, Saarland und Hessen forderten ursprünglich vom Bund, das Infektionsschutzgesetz noch einmal nachzuschärfen und die Übergangsfrist zu verlängern - um mindestens vier Wochen. Doch bei der Beratung der Gesundheitsminister am Montag (28. März) scheiterte der Antrag. Es fand sich dafür keine Mehrheit.

Ein Schild weist an einer Tür auf die 3G-Regel hin.
Ein Schild weist an einer Tür auf die 3G-Regel hin. © Stefan Sauer/dpa

Hotspot-Regelung: NRW und weitere Länder wollen eine klare Definition

Die sogenannte Hotspot-Regelung, die den Ländern nach Ende der Maßnahmen zur Verfügung steht, sollte laut Antrag großzügig ausgelegt werden können. Damit soll dann auch ein ganzes Bundesland zum Hotspot erklärt werden können, wie es in NRW bereits gefordert wurde.

Laut aktuellem Infektionsschutzgesetz sollen die Bundesländer mit der Hotspot-Regelung auf einen lokalen Corona-Ausbruch reagieren und wieder schärfere Maßnahmen verhängen können. Die Länder halten dies in der Praxis aber für kaum umsetzbar. Zudem ist nicht klar definiert, was ein Gebiet zum Hotspot macht. In NRW äußerte die Landesregierung bereits Bedenken, das ganze Bundesland zum Hotspot zu erklären. Es wird nicht davon ausgegangen, dass das in dieser Woche noch geschieht. *wa.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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