Neue Corona-Schutzverordnung

Corona-Regeln in NRW: Minister verkündet Öffnungen in Tourismus und Gastronomie

Die Entwicklung der Corona-Zahlen in NRW macht Hoffnung: Es geht abwärts. NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart hat erste Öffnungsschritte verkündet.

Update vom 12. Mai, 17.22 Uhr: Neben Öffnungen in Gastronomie und Tourismus hat die NRW-Landesregierung auch weitere Lockerungen in einem Stufenplan festgelegt.

Update vom 12. Mai, 14.43 Uhr: Die Landesregierung gibt der Gastronomie, der Tourismusbranche und dem Messebetrieb eine Öffnungsperspektive. So sollen Kommunen in NRW ab dem 15. Mai bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz unter 100 an fünf Werktagen hintereinander die Außengastronomien öffnen dürfen - für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete.

Diese Personengruppen sollen sich dann auch in Hotels, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen aufhalten dürfen. Bei einer Inzidenz unter 100 soll auch Einkaufen ohne Terminvergabe möglich sein. Sinkt die Inzidenz unter 50, sollen Restaurants und Cafés auch ihre Innenbereiche öffnen dürfen. Dann soll auch Messebetrieb stattfinden können. Das Land NRW erlaubt in Regionen mit einer Wocheninzidenz unter 100 auch kulturelle Freiluft-Veranstaltungen mit bis zu 500 Gästen. Das sagte Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Mittwoch in Düsseldorf. Details wurden zunächst nicht bekannt.

Die Übersicht der Öffnungen ab dem 15. Mai:

  • Außengastronomie: Liegt die 7-Tage-Inzidenz in einer Kommune an fünf Tagen hintereinander unter 100, ist die Öffnung der Außengastronomie erlaubt. Voraussetzungen: verminderte Gästezahl und ein negativer Corona-Test.
  • Innengastronomie: Sinkt die 7-Tage-Inzidenz in einer Kommune nachhaltig unter 50, darf auch der Innenbereich von Restaurants und Cafés öffnen. Unter welchen Voraussetzungen, war zunächst nicht bekannt.
  • Tourismus: Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen wieder private Gäste beherbergen, wenn die Inzidenz einer Kommune signifikant unter 100 liegt. Sie dürfen bis zu 60 Prozent ihrer Kapazitäten ausschöpfen.
  • Messen und Kongresse: Bei einer Inzidenz unter 50 dürfen Messen wieder ihre Tore öffnen. Auch für Kongresse und Tagungen sollen die gleichen Regeln gelten.
  • Veranstaltungen: In Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 sind Freiluft-Veranstaltungen mit bis zu 500 Gästen erlaubt. Details dazu wurden zunächst nicht bekannt.

Corona-Lockerungen in NRW: Minister verkündet Öffnungsperspektive für die Gastronomie

Update vom 12. Mai, 14.20 Uhr: Laut NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart sind die sinkenden Corona-Zahlen eine gute Nachricht für das wirtschaftliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Angesichts der aktuell positiven Entwicklungen sollen nun erste Schritte zurück in die Normalität gewagt werden. „Wir sind an einem Punkt angekommen, bei der wir die Situation bei aller Vorsicht anders bewerten müssen“, sagte Pinkwart. So können ab dem 15. Mai in Kommunen mit einer stabilen Inzidenz von unter 100 (mindestens fünf Tage) die Außengastronomien öffnen. Voraussetzungen seien eine verminderte Gästezahl und ein negativer Corona-Test der Besucher.

Bei einer Inzidenz von unter 50 können dann Restaurants und Cafés auch ihre Innenbereiche öffnen. Ebenfalls für Hotels und Messen gibt es eine Öffnungsperspektive.

Update vom 12. Mai, 14.03 Uhr: Die dritte Corona-Welle ist nach Ansicht von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) „gebrochen“.  Auch die Intensivmediziner seien - trotz weiter starker Belegung der entsprechenden Betten - wieder etwas entspannter.

Corona-Regeln in NRW: Kommen Lockerungen? Gesundheitsminister spricht live

[Erstmeldung] Hamm - Die Corona-Zahlen in Nordrhein-Westfalen befinden sich im Sinkflug. Die landesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich der 100er-Marke. Gleichzeitig wird beim Impfen Tempo gemacht: 35,3 Prozent der Bürger in NRW haben bereits eine erste Impfdosis erhalten, 8,8 Prozent sind vollständig geimpft (Stand 11. Mai, 11 Uhr). Wie geht es mit den Corona-Regeln und Impfungen weiter? NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart wollen sich heute um 14 Uhr äußern. (News zum Coronavirus)

LandNordrhein-Westfalen
HauptstadtDüsseldorf
Einwohner17,93 Millionen (2019)

Corona-Regeln in NRW: Kommen Lockerungen? Gesundheitsminister spricht heute

In einigen Kommunen in NRW fallen in diesen Tagen zumindest schon die Regeln der Bundes-Notbremse weg, etwa verschärfte Kontaktbeschränkungen und die Ausgangssperre bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 100. Auch körpernahe Dienstleistungen sind dann mit Testungen möglich. In Kreisen und Städten mit einer Inzidenz unter 165 dürfen Schulen wieder in den Wechselunterricht zurückkehren. Fällt der Wert unter 150, ist „Click and Meet“ mit einem negativen Corona-Test möglich.

In der aktuell geltenden Corona-Schutzverordnung des Landes NRW heißt es darüber hinaus, dass Landkreise und kreisfreie Städte, in denen die 7-Tage-Inzidenz „nachhaltig und signifikant“ unter dem Wert von 50 liegt, weitere Schutzmaßnahmen der Verordnung zurücknehmen dürfen. Mit Stand 11. Mai liegt derzeit noch keine Kommune unter diesem Wert. Münster (51,7) und der Kreis Coesfeld (54,9) nähern sich dieser Schwelle aber Tag für Tag. Zudem haben vollständig Geimpfte und Genesene in NRW und ganz Deutschland bereits erste Freiheiten zurückbekommen.

Was also NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) heute (12. Mai, 14 Uhr) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie verkünden werden, ist noch ungewiss. Neben Lockerungen der Corona-Regeln* mit Blick auf die am Freitag auslaufende Corona-Schutzverordnung könnte es auch um die Corona-Impfungen gehen, berichtet auch ruhr24.de*. Bayern will etwa ab Montag die Priorisierung für alle Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Aktuell laufen in NRW die Impfungen von Personen der Gruppe 3.

Corona-Regeln in NRW: Bislang nur zwei Modellprojekte gestartet

Auch könnte der Start weiterer Modellkommunen in Nordrhein-Westfalen verkündet werden. Im Kreis Coesfeld und seit dem 12. Mai auch im Kreis Soest sind bislang die einzigen Modellprojekte gestartet. Im Kreis Coesfeld dürfen die Menschen im Bereich Kultur und Sport erste Lockerungen genießen, zum Beispiel in Havixbeck ein Fitnessstudio oder in Billerbeck das Freibad besuchen. Im Kreis Soest haben die Restaurants und Cafés ihre Außenbereiche geöffnet*, am ersten Tag strömten schon morgens Gäste in die Modellkommune.

Ursprünglich sollten im April und Mai mehr Modellprojekte in Nordrhein-Westfalen starten. Voraussetzung für die Lockerungen ist allerdings eine 7-Tage-Inzidenz unter 100. Diesen Wert hatten alle Modellkommunen zum Startzeitpunkt teilweise stark überschritten.

Corona-Regeln in NRW: Kutschaty kann sich Öffnung der Gastronomie vorstellen

Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in NRW hält mit Blick auf die aktuelle Entwicklung Öffnungen in der Gastronomie für möglich. Wenn die 7-Tage-Inzidenz in NRW unter dem Wert von 100 bleibe, habe das Land Möglichkeiten. „Ich kann mir vorstellen, dass im gastronomischen Bereich mit Testen oder für Geimpfte auch wieder eine Öffnung im kontrollierten Bereich möglich ist“, sagte Kutschaty am Mittwoch im WDR. Allerdings sollten „erstmal ein paar Stühle weniger vor die Tür“ gestellt werden als zu viele. „Ich glaube, es hilft keinem, wenn wir nach einer Woche wieder alles rückgängig machen müssen. Das darf nicht passieren.“

Politiker und Experten warnen vor zu frühen Lockerungen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mahnte, dass Deutschland bei deutlich höheren Inzidenzen lockere als Länder mit deutlich höherer Impfquote. - *ruhr24.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Marcel Kusch/dpa

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