BLB-Projekt Landesarchiv: Ex-Justiziar hatte Bedenken

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DÜSSELDORF - Gegen das als Millionengrab bekanntgewordene NRW-Landesarchiv in Duisburg gab es auch innerhalb des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) erhebliche Vorbehalte.

Er habe immer wieder Bedenken geäußert, berichtete ein früherer BLB-Justiziar am Montag dem Untersuchungsausschuss des Landtags. "Das Projekt durfte jedenfalls nicht sterben", schilderte der Rechtsanwalt seine Eindrücke. Unter anderem sei der vereinbarte Mietzins, da ohne Deckelung, zu hoch gewesen. Die angegebenen Baukosten seien nicht schlüssig gewesen. "Die Idee, dass man über den Tisch gezogen wird, drängt sich auf."

Allerdings habe das Justiziariat kein Vetorecht gehabt und sei auch bei den Notarterminen nie dabei gewesen. "Ich bin nur der Mahner", sagte der Jurist über seine Rolle. Es habe letztendlich immer der damalige Geschäftsführer mit den zuständigen Gremien entschieden.

Der BLB-Untersuchungsausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Kostenexplosion beim Neubau des nordrhein-westfälischen Landesarchivs im Duisburger Innenhafen. Die ursprünglich geschätzten Kosten für das Projekt in einem denkmalgeschützten Getreidespeicher betrugen 30 Millionen Euro, inzwischen sind es etwa 200 Millionen Euro.

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt seit Jahren im Zusammenhang mit Bauprojekten des Landes wegen Korruptionsverdachts. Allein beim Neubau des Landesarchivs soll dem Steuerzahler ein dreistelliger Millionenschaden entstanden sein. -dpa

Quelle: wa.de

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