Ermittlungen laufen

Rechte Bilder in privatem Chat: Rassismus-Verdacht gegen Bielefelder Hauptkommissar

Durchsuchungen bei einem Hauptkommissar der Polizei Bielefeld. Der Mann wird verdächtigt, rechtsextremistische Inhalte in einer Chatgruppe gepostet zu haben.

Bielefeld – Ein weiterer Fall von Rassismus bei der Polizei könnte nun in Bielefeld einen Skandal auslösen. Hauptakteur in der Angelegenheit ist ein Polizeihauptkommissar der Verkehrsdirektion. Dieser soll in einer privaten Chatgruppe mit etwa 50 Mitgliedern Bilder mit rechtsextremistischem Inhalt geteilt haben. Nun wurde dem Mann sein Dienstausweis abgenommen, wie owl24.de* berichtet.

StadtBielefeld
Einwohner334.195
BundeslandNRW

Bielefeld: Beratungsmaßnahme führt zu Bekanntwerden der rechten Inhalte

Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere führt bei der Polizei seit dem Bekanntwerden der rechtsextremistischen Gruppen bei der Polizeibehörde NRW regelmäßig Besprechungen durch, die zum Erkennen rechter Tendenzen innerhalb von Dienstgruppen sensibilisieren sollen. So auch bei der Polizei Bielefeld.

Nach einem solchen Gespräch kam am Dienstag (29. September) eine Polizeibeamtin der Wache Nord in Bielefeld auf ihren Vorgesetzten zu. Sie meldete, dass ein ehemaliger Dienstgruppenleiter in einer Chatgruppe mindestens zwei rechtsextremistische Bilder gepostet habe. In der Zwischenzeit war der Beschuldigte in die Verkehrsdirektion gewechselt. Die Ermittlungen begannen umgehend und bereits am Mittwoch (30. September) wurde die Wohnung des Mannes durchsucht.

Rechtsextremismus bei der Polizei Bielefeld: Beschuldigter hat Hausverbot

In dem betreffenden Chatverlauf konnten die Posts des ehemaligen Dienstgruppenleiters gefunden werden. Ihm wurden sowohl seine Dienstwaffe als auch sein Dienstausweis abgenommen. Der Mann hat in den Gebäuden der Polizei Hausverbot und darf seinen Aufgaben bei der Polizei Bielefeld vorerst nicht mehr nachgehen. Bei der Durchsuchung konnten bislang keine weiteren Beweise für eine rechte Gesinnung festgestellt werden. Ein Smartphone und mehrere Speichermedien wurden sichergestellt.

Der Vorfall in Bielefeld lässt die Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere an die Dringlichkeit der Sensibilisierungsmaßnahmen glauben: „Bei aller Bestürzung über diesen rechtsextremistischen Verdachtsfall in meiner Behörde, bin ich froh, dass die eingeleiteten Maßnahmen zur Aufdeckung extremer Tendenzen in der Polizei offenbar Wirkung zeigen, sich eine Polizeibeamtin ihrem Vorgesetzten anvertraut hat und dadurch dieser Fall ans Tageslicht gekommen ist.“ Weiterhin stellt Dr. Giere klar: „Extremistisches Gedankengut hat bei der Polizei Bielefeld keinen Platz. [...] Der aktive Eintritt gegen extreme Tendenzen in der Polizei ist eine Haltung, die ich von allen Beschäftigten meiner Behörde erwarte.“

Rassismus-Skandal bei der Polizei Bielefeld: Ermittler aus Münster übernehmen

Damit während der Ermittlungen die nötige Neutralität gewahrt bleibt, wurden die Ermittlungen in Bielefeld* an die Polizei in Münster* übergeben. Nun muss unter anderem geprüft werden, ob und in welchem Ausmaß auch gegen die übrigen 50 Mitglieder der Chatgruppe straf- und dienstrechtliche Schritte eingeleitet werden. Dabei wird jeder Fall einzeln zu prüfen sein. Solange gilt die Unschuldsvermutung.

Erst im Juni sah sich die Polizei Bielefeld mit Rassismusvorwürfen konfrontiert*. Grund war ein Einsatz am Kesselbrink, der außer Kontrolle geraten war. In diesem Fall wies Polizeipräsidentin Giere die Vorwürfe jedoch klar zurück. Auch bei der Polizei Berlin gab es einen ähnlichen Fall von Rassismus*. Auch hier sollen rechte Inhalte in einem Gruppenchat geteilt worden sein. (*Owl24.de und merkur.de sind Teil des Ippen-Digital-Netzwerks.)

Rubriklistenbild: © Bernd Von Jutrczenka/dpa

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