„Reihe von Angriffspunkten“

Autobahn-Weiterbau von Werl nach Hamm: Bürgerinitiative klagt gegen A 445

Die Autobahn 445 bei Werl soll bis nach Hamm weitergebaut werden.
+
Die Autobahn 445 bei Werl soll bis nach Hamm weitergebaut werden.

Die Autobahngegner wollen den Weiterbau der A 445 nicht klaglos hinnehmen. Und zwar wortwörtlich: Die Bürgerinitiative „StoppT A 445“ habe fristgerecht Klage beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig gegen das 99 Millionen Euro schwere Vorhaben eingereicht, teilt BI-Sprecher Ludger Palz auf Anfrage unserer Redaktion mit.

Werl/Hamm – Als Kläger tritt die Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt Nordrhein-Westfalen e.V. (LNU NRW) auf, in der die Bürgerinitiative seit rund zehn Jahren Mitglied ist. Die LNU ist ein Dachverband mehrerer Umweltschutzgruppen.

Nun haben die Kläger zehn Wochen Zeit, für ihre Klage die Begründung nachzureichen. Die wird Anwalt Rüdiger Nebelsieck (Anwaltssozietät Dr. Peter C. Mohr und Partner, Hamburg) als Klägervertreter ausformulieren.

Dass es „eine ganze Reihe von Angriffspunkten“ gegen den Autobahn-Weiterbau gibt, davon zeigt sich Ludger Palz überzeugt. „Da gibt es eine Menge von Punkten.“ Welche das sind, dazu wollte sich der Sprecher aber jetzt noch nicht im Detail äußern. Nach ausführlicher Überprüfung des Planfeststellungsbeschlusses sei man aber zur sicheren Erkenntnis gelangt, dass das Vorhaben „nicht gesetzeskonform ist“. Die Autobahngegner würden über eine „Reihe guter Argumente verfügen“, sagt Palz. Grundsätzlich habe der seit einigen Wochen vorliegende Planfeststellungsbeschluss nicht überrascht; von den Straßenplanern sei im Lauf der Jahre – wie erwartet – nicht nachgebessert worden.

Es lohnt sich, Geld in die Hand zu nehmen und die Klage anzustrengen.

Ludger Palz, Sprecher der Bürgerinitiative „StoppT A 445“

Die Entscheidung, gegen den Weiterbau zu klagen, habe sich die Bürgerinitiative mit ihren etwas über 100 Mitgliedern nicht leicht gemacht, versichert der Sprecher. „Schließlich kostet das eine ganze Stange Geld, da muss man verantwortungsvoll mit umgehen.“ Wenn man keine Chance auf einen Erfolg vor Gericht gesehen hätte, hätte der Gang vor das Bundesverwaltungsgericht schließlich keinen Sinn gemacht. „Dann hätten wir das Geld besser für den Naturschutz gespendet.“ Aber die Bürgerinitiative zeigt sich siegessicher: „Es lohnt sich, Geld in die Hand zu nehmen und die Klage anzustrengen.“ Geld, dass die BI durch Spenden aufgebracht hat. Zwar fehlen noch ein paar Tausend Euro der Zielmarke von 50 000 Euro; aber daran werde der gerichtliche Widerstand nicht scheitern.

Bürgerinitiative fordert „schnelle Maßnahmen“ für Hilbeck

Ludger Palz will den juristischen Schritt aber nicht als Affront gegen die Hilbecker Bürger und ihre Belastung durch den Verkehr auf der B 63 verstanden wissen. „Wir hatten immer die Position, dass schneller etwas für Hilbeck zur Entlastung passieren muss.“ Selbst wenn die Klage gegen den Bau des neuen acht Kilometer langen A-445-Teilstücks scheitern sollte („Wie es ausgeht, weiß schließlich keiner“), würden aus Sicht der BI schnell noch sieben oder mehr Jahre ins Land gehen, bis gebaut werden kann. „Aber Hilbeck ist jetzt belastet; warum also nicht schon jetzt etwas tun?“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare