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A45: Bund plant kein neues Gesetz für mehr Tempo bei Neubau der Talbrücke

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Von: Jan Schmitz

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Das Bundesverkehrsministerium hat sich zu rechtlichen Fragen eines Neubaus der Talbrücke Rahmede an der A45 geäußert. Ein neues Gesetz für mehr Tempo wird es wohl nicht geben.

Lüdenscheid – Der Neubau der Talbrücke Rahmede an der A45 kann auch nach geltender Rechtslage genehmigungsfrei erfolgen. Zu dieser Einschätzung kommt das Bundesverkehrsministerium in einem Bericht an den Verkehrsausschuss des Bundestags. Um Baurecht zu schaffen, sollen demnach die bestehenden rechtlichen Möglichkeiten genutzt werden. Ob Bau und Planung der abgängigen Brücke dadurch allerdings schneller realisiert werden, ließ das Ministerium offen.

AutobahnA45
Länge257 km
BundesländerNordrhein-Westfalen; Hessen; Bayern

Auf Anfrage sagte eine Sprecherin, dass zu einer möglichen Dauer des Abbaus sowie Neubaus der Brücke „momentan nur Schätzungen möglich“ sind. Bislang hatte die zuständige Autobahn GmbH des Bundes von mindestens fünf Jahren bis zur Fertigstellung der maroden Talbrücke gesprochen. Konkrete Angaben könnten zurzeit nicht gemacht werden, heißt es aus Berlin.

Alle Beteiligten haben sich nach Darstellung des Bundesverkehrsministeriums für möglichst einfache Verfahren und schlanke Prozesse ausgesprochen. Minister Volker Wissing hatte die Autobahn GmbH angewiesen, aller erforderlichen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Die Autobahn GmbH prüfe Fragen des Baurechts, der Umweltverträglichkeit und des Planfeststellungsverfahrens intensiv mit den zuständigen Bundesbehörden und Behörden in NRW, hieß es am Dienstag.

Eine zentrale Frage dabei ist: Handelt es sich noch um einen Ersatzneubau (ohne Planfeststellung), wenn die Brücke wie nun geplant sechs statt vierspurig ausgebaut wird? Derzeit steht der Klageweg zum Beispiel für Anwohner oder Naturschutzverbände offen, was den Neubau deutlich verzögern könnte.

Florian Müller, heimischer CDU-Bundestagsabgeordneter, vermisst in den Antworten des Verkehrsministeriums eine klare Aussage, ob bei der Talbrücke Rahmede die Planfeststellung entfallen kann. „Es gilt altes Recht und damit gelten weiterhin fünf Jahre als frühester Termin für die Freigabe der A45“, sagt Müller. Eine Beschleunigung sehe für ihn anders aus.

„Am Ende ist es enttäuschend, dass das Verkehrsministerium die Sperrung der A45 und damit die dauerhafte Belastung der Region in Kauf nimmt anstatt mit einer neuen Gesetzesvorlage die Verfahren wirklich zu beschleunigen“, kommentiert Müller den Bericht. NRW hatte eine entsprechende Gesetzesinitiative für Ersatzneubauten bereits 2020 eingebracht. NRW-Verkehrsministerin Ina Brandes sieht in dem Neubau der Talbrücke Rahmede eine Blaupause für das Vorgehen bei weiteren maroden Brücken, unter anderem an der A45.

Denn davon gibt es einige: Wie der Hauptverband der Bauindustrie errechnet hat, haben zehn Prozent der Brückenfläche in Deutschland die Note „nicht ausreichend“ erhalten. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Hauptgeschäftsführer Tim-Oliver Müller: „Die Wiederherstellung der Talbrücke Rahmede muss und kann in doppelter Geschwindigkeit erfolgen, nicht in den avisierten fünf Jahren.“ Dies betrifft insbesondere den Abbruch des jetzigen Bauwerks, der in acht Wochen starten kann, sofern dieser jetzt schnell ausgeschrieben werde, erläuterte Müller. Der Verband gehe von einer reinen Bauzeit von rund zwei Jahren aus, wenn die Politik die Rahmenbedingungen schaffe.

Auch die NRW-Landesregierung hat ihren Bericht zum aktuellen Sachstand A45-Sperrung und Neubau der Talbrücke Rahmede vorgelegt. Wir haben die wesentlichen Punkte in einem Artikel zusammengefasst.

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