Wo Zellen auf Lüdenscheider warten

Die Hafträume in der JVA Hagen sind nur für kurze Zeiträume ausgelegt. Denn hier werden Straftäter zur Untersuchungshaft oder im Rahmen des Einweisungsverfahrens untergebracht.

LÜDENSCHEID - Zu einer Gefängnisstrafe verurteilt zu werden, ist ein Alptraum, der nur für wenige Lüdenscheider wahr wird. Doch wenn es passiert, ist der Weg aus der Bergstadt in den Knast genau vorgezeichnet – für Männer, Frauen und Jugendliche, für den notorischen Dieb ebenso wie für den Mörder. Denn die Unterbringung der Straftäter in Nordrhein-Westfalen ist durch einen Vollstreckungsplan geregelt, der Verurteilte bestimmten Gefängnissen zuteilt. Und zu den Kriterien dafür zählt der Wohnsitz des Verurteilten.

Der Vollstreckungsplan richtet sich außerdem nach Strafmaß und Schwere der Tat. Der Männervollzug unterscheidet zwischen Straftätern, die erstmals zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden, und schweren Jungs, die immer wieder einfahren. Auf dem NRW-Plan stehen 43 Justizvollzugsanstalten (JVA), von denen aber nur wenige auch Insassen aus Lüdenscheid aufnehmen.

Der Vollstreckungsplan richtet sich bei Frauen und Männern auch noch nach dem Landgerichtsbezirk, und Lüdenscheid liegt im Bezirk Hagen. Für die Zuteilung jugendlicher Straftäter ist die Einteilung gröber: Entscheidend ist hier der Oberlandesgerichtsbezirk, die Bergstadt gehört zu Hamm.

JVA Hagen mit Sonderrolle als „Einweisungsanstalt“

Verdonnert der Amtsrichter einen Lüdenscheider, der vor dem Urteil nicht in Untersuchungshaft saß, zu einer Haftstrafe zwischen drei und 24 Monaten, dann geht es für den Verurteilten in die JVA Attendorn. Bei mehr als zwei Jahren ohne vorherige Untersuchungshaft ist Bielefeld-Senne die zuständige Anstalt.

Wer schon vor dem Urteil in U-Haft brummen musste, muss laut Vollstreckungsplan für den Erstvollzug zwischen drei und 18 Monaten ins bergische Remscheid. Für Wiederholungstäter rollt der Gefangenentransport zum Regelvollzug nach Hamm, Schwerte, Dortmund oder Siegen, wo verurteilte Lüdenscheider bis zu eineinhalb Jahren hinter schwedischen Gardinen zubringen. Bei einem Erstvollzug zwischen 18 und 24 Monaten ist ebenfalls die JVA Schwerte zuständig, bei einem Regelvollzug das Gefängnis in Werl.

In Hagen werden zunächst alle Straftäter aus Nordrhein-Westfalen untergebracht, die zu mehr als zwei Jahren verurteilt wurden und deutsche Staatsbürger sind. Die JVA in Hagen, die sinnigerweise an der Gerichtsstraße liegt, nimmt damit eine Sonderrolle ein – als „Einweisungsanstalt“. Denn in diesem Sammelbecken bleiben die Gefangenen laut Landesjustizministerium nur übergangsweise. Eine Einweisungskommission der JVA Hagen ermittelt dann auf der Grundlage einer Persönlichkeitsdiagnose den zukünftigen Unterbringungsort des Verurteilten.

Mutter-Kind-Einrichtung im Justizvollzugskrankenhaus

Frauen aus Lüdenscheid werden nach einer Verurteilung in die Justizvollzugsanstalten Gelsenkirchen, Köln oder Willich II eingewiesen. Auch hier gilt wieder: Gab es angesichts des Tatvorwurfs vorher eine U-Haft oder nicht? Falls nicht, wird die Verurteilte in Gelsenkirchen untergebracht. Bei einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und drei Jahren verbüßt sie nach der Untersuchungshaft ihre Strafe in Köln, bei mehr als drei Jahren ist die JVA Willich II die zuständige Einrichtung.

Auch für verurteilte Lüdenscheider Mütter mit Kindern im Vorschulalter sieht der Vollstreckungsplan des Landes eine Regelung vor. Sie müssen nicht in ein Gefängnis, sondern in die Mutter-Kind-Einrichtung des Justizvollzugskrankenhauses Fröndenberg. Diese Einrichtung verfügt über 16 Plätze für Mütter und bis zu 30 Plätze für deren Kinder.

Lüdenscheider Jugendliche dürfen bei Freiheitsstrafen im Kreisgebiet bleiben, sie verbüßen ihre Haft hauptsächlich in Iserlohn. Die unter 18-Jährigen, die bis zum Urteil auf freiem Fuß waren, werden in der Waldstadt in einer Einrichtung für den offenen Strafvollzug untergebracht. Junge Leute, deren Tat so schwerwiegend war, dass sie die zu Freiheitsstrafen bis zu fünf Jahren oder mehr verurteilt wurden, sitzen im geschlossenen Strafvollzug in Iserlohn ein. Eine Ausnahme bilden die 18- bis 23-Jährigen: Ohne U-Haft sieht der Vollstreckungsplan die JVA Hövelhof als zuständige Einrichtung vor. Verurteilte weibliche Jugendliche aus Lüdenscheid verbüßen ihre Freiheitsstrafen in der JVA Köln. Die verfügt, anders als die meisten anderen NRW-Gefängnisse, auch über Frauentrakte und Ausbildungs-Einrichtungen wie den Frisiersalon oder die Modenäherei.

Dem Vollzugsplan zufolge werden ausländische Straftäter mit Wohnsitz in Lüdenscheid, die zu einer Haftstrafe von mehr als zwei Jahren verurteilt werden, ohne Umweg über die Einweisungsanstalt Hagen in die JVA Werl eingewiesen. Dies hat nach Angaben der Pressestelle des Landesjustizministeriums ausländerrechtliche Gründe. Bei Straftätern, deren Strafvollzug eine Abschiebung zur Folge hat, sei das Einweisungsverfahren überflüssig und werde übersprungen.

Sprecher: Haftumstände in NRW-Anstalten verbessert

Und wie steht es um die Haftbedingungen in den Anstalten, in die Lüdenscheider Gefangene gebracht werden können? Bekanntlich hatte ein Ex-Häftling erfolgreich Verfassungsbeschwerde gegen menschenunwürdige Haftbedingungen in den Vollzugsanstalten Hagen und Köln eingelegt. Die vom höchsten deutschen Gericht kritisierten Verhältnisse in Hagen haben sich laut den Behörden indes deutlich verbessert: „Die Haftbedingungen für verurteilte Straftäter aus dem Kreis entsprechen den Richtlinien. Die Ausstattung der Justizvollzugsanstalten in NRW ist verfassungsgemäß und entspricht den Anforderungen“, sagte Ulrich Hermanski, Pressesprecher der Landesjustizministeriums, im LN-Gespräch.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts habe sich auf einen Jahre zurückliegenden Fall bezogen, erklärte Hermanski weiter. Seitdem seien Verbesserungen in den Haftanstalten durch Renovierungen und Neubauten erreicht worden. Die Maßnahmen würden fortgeführt, um die Bedingungen für die insgesamt 18 500 Haftplätze im Land weiter zu verbessern.

Zwar könne es in Ausnahmesituationen weiter kurzzeitig zu Notgemeinschaften in Zellen kommen – gerade das hatten die Verfassungsrichter kritisiert. Allerdings seien die Hafträume inzwischen allesamt mit abgetrennten Sanitäranlagen ausgestattet.

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