Verwaltungsratssitzung der SELH

Schon 60 Widersprüche gegen Abwasser: Weiland (CDU) zahlt gerne 

Kanal
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Bau und Betrieb von Kanälen sind teuer. Doch der Bund der Steuerzahler hält die Verzinsung aufs eingesetzte Kapital für unangemessen.

Wie schätzen Sie die Sachlage ein und was gedenken Sie zu tun?  Zum Ende der Verwaltungssratssitzung des Stadtentwässerungsbetriebs Lüdenscheid/Herscheid (SELH) am Mittwoch stellte Gordon Dudas (SPD) dem technischen SELH-Vorsitzenden Volker Neumann Fragen zum Thema Abwassergebühren.

Lüdenscheid - Hintergrund: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) in Nordrhein-Westfalen ruft alle Gebührenzahler dazu auf, Widerspruch gegen ihren nächsten Bescheid über die Abwassergebühren der Stadtentwässerungsbetriebe einzulegen. Der Grund für den Aufruf Widerspruch einzulegen ist ein Musterprozess, den der Bund der Steuerzahler (BdSt) gegen die Höhe der Abgaben, konkret gegen die sogenannten kalkulatorischen Zinsen, anstrengt. Dieser Zinssatz ist seit vielen Jahren Thema in Politik und Verwaltungen und nach Einschätzung des BdSt deutlich überhöht.

StadtLüdenscheid
LandkreisMärkischer Kreis
Einwohnerzahl72.313 (Stand: 31.12.2019)

Bis dato seien 60 Widersprüche beim SELH eingegangen, erklärte Neumann. Allerdings könne er derzeit noch nicht abschließend sagen, wie der SELH mit der Thematik umgeht. Man wolle abwarten, welche Entscheidung das Oberverwaltungsgericht fällt. Mit dieser sei frühestens Ende dieses Jahres zu rechnen, erklärte Neumann. Zudem sei noch nicht absehbar, wie viele Widersprüche letztendlich eingehen, da der  Gebührenbescheid für Abwasser unterjährig in einem sogenannten „rollierenden Verfahren“ versendet wird. „Deswegen sind wir nicht in vier Wochen durch mit der Sache, sondern müssen abwarten“, sagt Neumann. 

Schon 60 Widersprüche gegen Abwasser: Weiland (CDU) zahlt gerne 

Christoph Weiland (CDU) sprach sich ganz klar dafür aus, keinen Widerspruch einzulegen. Man bewege sich in puncto Kosten bei den Abwassergebühren nicht am oberen Level. „Als Bürger dieser Stadt bin ich gerne dazu bereit, die Abwassergebühren zu zahlen.“

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