Vorstoß gegen Spielhallen in der Altstadt

LÜDENSCHEID ▪ Der Ansiedlung von Spielhallen und Wettbüros in Lüdenscheids Altstadt soll der Ausschuss für Stadtplanung und Umwelt einen Riegel vorschieben. Dazu müssen die Mitglieder in ihrer nächsten Sitzung am Mittwoch (17 Uhr im Ratssaal) eine Bebauungsplanänderung einleiten und dem zunächst erforderlichen Aufstellungsbeschluss zustimmen. Zurzeit lässt der gültige Bebauungsplan für weite Teile des Kerngebiets 2 zwischen Kommandantenstraße, Turmstraße, Schillerstraße nämlich noch Vergnügungsstätten zu – Spielhallen sind laut Beschlussvorlage jedoch nur ausnahmsweise zulässig.

Diese Option sei vor dem Hintergrund des Bemühens, seit Anfang dieses Jahrtausends die Innenstadt aufzuwerten und attraktiver zu gestalten, nicht mehr zeitgemäß; denn erfahrungsgemäß führe die Zulassung von Spielhallen dazu, dass das Stadtviertel rapide an Attraktivität verliere.

Mit dem bestehenden Planungsrecht könne entsprechenden Anträgen nicht immer rechtssicher begegnet werden. Zudem sei das neuere Phänomen der Wettbüros oder Wettlokale momentan nicht von der Festsetzung des Bebauungsplans erfasst. Daher solle der Bebauungsplan so geändert werden, dass Spielhallen und Wettbüros in der Altstadt nicht zulässig sind.

Da innerhalb der Grenzen dieses Bebauungsplans bereits eine entsprechender Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Ladenlokals in eine Spielhalle vorliege, sei zudem zur Sicherstellung der Bauleitplanung der Beschluss einer Veränderungssperre erforderlich, heißt es in der Vorlage weiter. ▪ wok

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare