VHS-Umzug: Grüner Protest gegen Bürgerbegehren

Otto Bodenheimer (Grüne) demonstrierte am Samstag gegen Formulierungen des Bürgerbegehrens.

Lüdenscheid - Gute Argumente und keine reinen Behauptungen – darum gehe es ihm. Und nicht darum, ein Bürgerbegehren generell abzulehnen. Otto Bodenheimer, Fraktionsvorsitzender der Grünen, hatte sich am Samstagvormittag mit einem Plakat behängt vor dem Eingang des Stern-Centers an der Altenaer Straße postiert, um seine Sicht auf den möglichen Umzug von VHS und Musikschule darzustellen.

Lesen Sie auch:

VHS und Musikschule: Bürgerbegehren fortsetzen

„Ich will Zusatzargumente liefern und aufzeigen, dass einiges von dem, was in den vergangenen Tagen diskutiert wurde, schlicht nicht richtig ist“, erklärte Bodenheimer, der unmittelbar neben dem Infostand der Initiatoren des Bürgerbegehrens Interessierten Rede und Antwort stand. „Ich will deutlich sagen, dass ich ein Bürgerbegehren als basisdemokratisches Instrument absolut begrüße. Aber in diesem Falle trifft es nicht den Punkt“, betonte er. Immer wieder werde zum Beispiel seitens der Initiative Bürgerbegehren gesagt, dass VHS und Musikschule umzögen, dabei gehe es nur um Teile der VHS.

Der Fraktionssprecher der Grünen sprach sich auch gegen eine vorzeitige komplette Aufhebung des zuletzt auf Eis gelegten Ratsbeschlusses zum Umzug von Teilen der VHS und der Musikschule zur Albert-Schweitzer-Hauptschule an der Kaiserallee aus. Die CDU hat, wie berichtet, einen Antrag formuliert, nach dem der mit der Ratsmehrheit aus SPD, FDP und Grünen gefasste Umzugsbeschluss komplett gekippt wird, bis es Klarheit über mögliche EU-Fördergelder für die Altstadt gebe. „Zur Zeit sind wir gegen die komplette Aufhebung. Wir warten erst einmal auf die verbindliche Rechtsauskunft der Verwaltung in der Ratssitzung am 9. Dezember“, so Otto Bodenheimer. - mf/my

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare