Bürgerbegehren gegen Umzüge

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Marianne Grimmenstein ist gegen den Umzug von VHS und Musikschule.

Lüdenscheid - Seit Freitag liegt dem Rat- und Bürgermeisteramt der Entwurf eines Bürgerbegehrens mit dem Titel „Volkshochschule und Musikschule gehören in die Stadtmitte“ vor. Unterzeichnet ist der Antrag von Marianne Grimmenstein sowie Astrid und Holger Rzeznik.

„Um das Bürgerbehren erfolgreich umzusetzen, benötigen wir 4500 Unterschriften“, sagt Marianne Grimmenstein am Freitag. „Wir haben den Entwurf mit Unterstützung des Vereins ,Mehr Demokratie’ aufgesetzt und werden, wenn er von der Stadt genehmigt ist, alle Kanäle nutzen, um die Unterschriften zusammenzubekommen.“

Petra Noack, Leiterin des Fachdienstes Rat und Bürgermeister, bestätigte den Eingang des Schreibens: „Der Entwurf wird nun juristisch daraufhin überprüft, ob die gesetzlichen Grundlagen erfüllt sind. Ich denke, bis Mittwoch nächster Woche ist das geschehen.“

Danach haben die Initiatoren nach Angaben von Marianne Grimmenstein drei Monate Zeit, um die erforderlichen Unterschriften zu sammeln. Sollte dies gelingen, strebe man einen Bürgerentscheid am Termin der Kommunalwahlen im Mai nächsten Jahres an. Die Unterzeichner des Entwurfs sind überzeugt davon, dass Volkshochschule und Musikschule in die Innenstadt gehören.

In der jüngsten Ratssitzung am Montag hatte die Mehrheit des Rates – SPD, FDP, Die Grünen/Bündnis 90 – für den Umzug der beiden Schulen in die Albert-Schweitzer-Hauptschule gestimmt. Unter anderem argumentieren die Initiatoren des Bürgerbegehrens, die jetzigen Standorte von VHS und Musikschule seien durch die Nähe des ZOBs am Sauerfeld, Bahnhof und Parkhäusern für alle Teilnehmer ausgezeichnet erreichbar.

Mit dem Umzug müsse wegen der ungünstigen Lage des neuen Standortes mit einer drastisch sinkenden Teilnehmerzahl beider Einrichtungen gerechnet werden. Die Ausgabe von 1,55 Millionen Euro für den Umbau der Schweitzer-Schule an der Kaiserallee sei unter diesem Aspekt nicht gerechtfertigt, zumal der Betrag viel zu niedrig angesetzt sei. Es gebe grundsätzlich gangbarere Alternativen.

Kontakt zu den Initiatoren können Interessierte unter 0 23 51 /2 75 73 oder E-Mail: loesungsideen@web.de aufnehmen.

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