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Verzögerung bei Sprengabbruch: Firma bemängelt Verstoß gegen Vergaberecht

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Von: Jan Schmitz

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Nach Informationen unserer Zeitung geht eine im Bieterverfahren unterlegene Firma gegen die Vergabeentscheidung der Autobahn GmbH vor.

Lüdenscheid – Warum ist der Auftrag zum Sprengabbruch der Talbrücke Rahmede immer noch nicht vergeben? Warum ist die Verschiebung des diesjährigen Sprengtermins notwendig? Die Autobahn GmbH des Bundes als Herrin des Verfahrens und das Bundesverkehrsministerium halten sich dazu bislang bedeckt, sprechen nur allgemein von der „Klärung rechtlicher Fragestellungen“ und verweisen ansonsten auf die Vertraulichkeit im laufenden Vergabeverfahren.

Wie unsere Zeitung jedoch aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr, ist die Vergabe des Auftrags zum Sprengabbruch der Talbrücke Rahmede bereits erfolgt. Zum Zuge kam demnach das günstigste Angebot. Welche Firma den Auftrag erhielt, ist nicht bekannt. Dennoch kann der Gewinner der Ausschreibung noch nicht starten. Und das hat formale Gründe.

Denn: Ein im Bieterverfahren unterlegenes Unternehmen geht nun gegen die Vergabeentscheidung der Autobahn GmbH vor, was die Verzögerung im Verfahren erklären würde. Begründet wird dies vom unterlegenen Bewerber dem Vernehmen nach mit einer nicht ausreichenden Versicherungssumme des siegreichen Unternehmens – das wäre unter Umständen ein Vergaberechtsverstoß. Die rechtliche Prüfung und Würdigung dazu läuft.

Gesperrte A45-Talbrücke Rahmede
Die gesperrte A45-Talbrücke Rahmede. (Symbolfoto) © Dieter Menne/dpa

Für die Verfolgung dieser möglichen Verstößen ist zunächst immer die zuständige Vergabekammer anzurufen. Gegen die erstinstanzliche Entscheidung der Kammer kann der unterlegene Bieter in der Folge dann noch Beschwerde einlegen, die vor einem ordentlichen Gericht verhandelt werden muss.

Insgesamt hatten drei Betriebe auf Basis der EU-weiten Ausschreibung Angebote für den Sprengabbruch der Talbrücke abgegeben. Nach der Verschiebung des Sprengtermins schlugen die Wogen hoch.

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