Plandefizit liegt bei 21,5 Millionen Euro

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Lüdenscheid - Die Perspektiven sind nicht gerade erfreulich: Der kalkulierte Fehlbedarf für den Haushalt 2015 liegt 2015 bei rund 21,5 Millionen Euro – „und damit um 8,5 Millionen Euro höher als wir nach der Finanzplanung aus 2014 anzunehmen hatte“, erklärte am Montag im Rat Stadtkämmerer Dr. Karl Heinz Blasweiler.

Damit liegt den Politikern der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2015 vor, der in den nächsten Wochen vor der Verabschiedung des Etats in den Ausschüssen beraten wird. Von 2009 bis 2014 habe die Stadt einen Eigenkapitalverzehr von rund 120 Millionen Euro gehabt. Bezogen auf den Anfangsbestand am 1. Januar 2009 entspreche dies einem Anteil von rund 35 Prozent. „Anders ausgedrückt: Die Stadt ist seit 2009 um ein Drittel ärmer geworden.“

Die Veränderungen seien zum weit überwiegenden Teil nicht „hausgemacht“, sondern beruhten auf wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Entwicklungen sowie auf politischen Entscheidungen in Düsseldorf und Berlin und seien damit der eigenen aktiven Beeinflussung weitgehend entzogen.

Bürgermeister Dieter Dzewas nahm denn auch für einige Bereiche Bund und Land in die Pflicht – sei es bei Kinderbildungs- und betreuungsangeboten, verlässlichen Ganztagsschulen, bei der Schulsozialarbeit oder bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen. Hinzu komme der Erhalt der städtischen Straßen. Der Vertrag der Großen Koalition in Berlin enthalte zwar auch einen Abschnitt, der sich mit der Entlastung der Kommunen beschäftige: „Allerdings lässt die Umsetzung dieser Ankündigung bisher zu wünschen übrig“, kritisierte Dzewas, der dagegen die „gedeihliche Wirtschaftsentwicklung“ und den „lebendigen Handelsplatz“ Lüdenscheid lobte. Wichtigste Maßnahmen seien die Denkfabrik und die Entwicklung der Altstadt. Letztere binde ein hohes Investitionsvolumen. Andere Bereiche der Stadtentwicklung dürften dabei aber nicht auf der Strecke bleiben.

Von Martin Messy

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