Überraschende Wende: Stadt baut Parkhaus selbst

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Absage an den Investor: Die Parkpalette Corneliusstraße soll jetzt von der Stadt neu gebaut oder grundsaniert werden.

LÜDENSCHEID - Die Ausschreibung für eine neue Parkpalette Corneliusstraße ist seit Mittwochabend beendet – ohne Zuschlag für den letzten verbliebenen Investor. Jetzt will die Stadt selbst einen Neubau oder die Sanierung angehen.

Der Grund für die überraschende Wende: Der Investor hatte kurzfristig Nachbesserungswünsche eingereicht, die alle Politiker im Bauausschuss als unannehmbar ansahen.

Investor wollte Anwohner-Parken einschränken

Den Ausschlag für das einstimmige Nein der Politik gab laut dem Ausschussvorsitzenden Jens Holzrichter vor allem das Ansinnen, das freie Parken für Anlieger mit Anwohner-Ausweis auf den 50 Stellplätzen des Oberdecks nur noch nachts zuzulassen.

Das hätte laut Holzrichter den politischen Beschlüssen sowie der Ausschreibung selbst widersprochen. Das Verfahren wäre damit auch angreifbar für Anbieter geworden, die zwischenzeitlich aus dem Rennen ausschieden. Holzrichter: „Die Anwohner ausschließen zu wollen, war für uns jedenfalls ein Ausschluss-Kriterium.“

Offene Fragen bis Ratssitzung am 12. Juli klären

Die Beendigung des Verfahrens müsse jetzt noch in juristische Bahnen gelenkt werden. Zugleich soll die Stadtverwaltung bis zur Ratssitzung am 12. Juli klären, wie ihre Möglichkeiten für einen Neubau oder eine Sanierung in Eigenregie aussehen. Dabei geht es um den zeitlichen wie finanziellen Rahmen.

Bekanntlich hatte die Stadt bereitgestellte Gelder aus 2009 trotz Nothaushaltsrechts ausnahmsweise in dieses Jahr hinüberretten dürfen – im Fall der Parkpalette sind das 1,82 Millionen Euro. Das Geld war bis gestern als Zuschuss für den Investor gedacht. Weil nicht zu erwarten ist, dass die Stadt Lüdenscheid die neu zu planende Baumaßnahme nun noch 2010 durchführen kann, muss sie mit der Bezirksregierung Arnsberg als Finanzaufsicht klären, ob sie dieses Geld dafür noch verwenden darf.

Offen erscheint angesichts unterschiedlicher Gutachten auch, ob eine Sanierung wirtschaftlich darstellbar ist oder nicht, ob ein Dach gebaut werden kann und vieles mehr. Sicher ist jetzt nur: Auf die Verwaltung kommt in nächster Zeit viel Arbeit zu. - hgm

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