Straßenreinigung in Lüdenscheid und Halver mit zweierlei Maß?
Lüdenscheid und sein Kehrproblem: Der Einsatz des STL in der Nachbarstadt Halver rückt die Dinge dieser Tage noch einmal in ein neues, für die Stadt wenig schmeichelhaftes Licht.
Lüdenscheid – Eigentlich hatte Andreas Fritz, Werkleiter des STL, die Diskussion ums Thema Straßenreinigung für abgeschlossen gehalten. Doch der Unmut einzelner Bürger bleibt. Im Jahr 2022 ist vieles nicht gut gelaufen beim Kehren in der Bergstadt. Dass so mancher Kehrtermin ausgefallen ist, ist Fakt. Coronakrise, Personalengpässe – so hatte Fritz die Ausfallzeiten zuletzt auch im Werksausschuss erklärt und Besserung gelobt.
Ausfallzeiten, ohne die der Unmut über die gültige Straßenreinigungssatzung nicht so groß gewesen wäre. Zur Erinnerung: Die Gebühren für die Straßenreinigung zieht die Stadt am Anfang des Jahres ein. Bei einem Reinigungsausfall von mehr als einem Monat der jährlich geschuldeten Reinigungsleistung für die Ausfallzeiten, vom Beginn des zweiten Monats an, werden diese Gebühren auf Antrag erstattet. Das bedeutet: Im ersten Ausfallmonat zahlt der Bürger, obwohl die Leistung im Zweifel nicht erbracht wird.
Martin Powierski hatte als Anwohner der Straße im Olpendahl harsche Kritik geübt und anhand seines Beispiels vorgerechnet: Der STL hatte Powierski bestätigt, dass an 63 vom 104 geplanten Tagen im Jahr 2022 nicht gereinigt worden war. Und erstattete ihm davon vier Tage. 21,06 Euro. Die Gebühren, die die Stadt trotz nicht erbrachter Leistungen an 59 Tagen einbehält, liegen im Fall Powierskis bei 310,64 Euro (von 550 Euro im Jahr). „Das ist ein unverschämtes Vorgehen“, stellte Powierski seinerzeit fest. Dass STL-Chef Fritz zuletzt im Werksausschuss die Überarbeitung der Straßenreinigungssatzung in Aussicht stellt, war da für Powierski ein schwacher Trost.
Straßenreinigung in Lüdenscheid und Halver mit zweierlei Maß?
Zumal der Lüdenscheider bei allem Verständnis für die Personalprobleme des STL durch die Corona-Zeit nun noch ein weiteres Ärgernis beklagt. Während die Kehrzeiten im Olpendahl zu weniger als 50 Prozent eingehalten worden seien (wie auch andernorts in Lüdenscheid), sei der STL seinen Kehraufgaben im benachbarten Halver zu 100 Prozent nachgekommen, hatte Powierski auf Rückfrage ermittelt. Tatsächlich bestätigt Dieter Neubauer (Fachbereich Bauen und Wohnen der Stadt Halver) dies. „Der STL hat die Aufgaben in Halver schon seit Jahren übernommen. Es gab auch im vergangenen Jahr keine Beanstandungen“, stellt Neubauer auf Anfrage fest, „wir bekommen die Abrechnungen und Belege, da sind keine Ausfalltage aufgeführt. Und wenn die Straßen tatsächlich nicht gereinigt worden wären, dann hätte bei mir mit Sicherheit das Telefon nicht stillgestanden.“
Martin Powierski nun mutmaßt, dass der STL seinem privatwirtschaftlichen Auftrag in Halver nachgekommen sei, weil man dort sonst auch nicht bezahlt worden sei. Und dies auf Kosten der Kehrzeiten in Lüdenscheid.
Andreas Fritz weist diesen Vorwurf zurück. „Man müsste sich dies im Detail anschauen, aber es ist auf jeden Fall nicht so, dass wir bewusst in Halver gekehrt und in Lüdenscheid Zeiten ausgelassen haben“, sagt Fritz, „vielleicht hängt es mit den Kehrtagen zusammen.“ Der STL, so Fritz, schule aktuell weitere Fahrer auf den nicht so leicht zu lenkenden Kehrwagen, damit sich die Situation generell verbessere. „Ich weiß, dass da im vergangenen Jahr nicht alles glücklich gelaufen ist“, sagt er, „man hätte ausgefallene Kehrtermine nachholen müssen, statt starr den Plan der nächsten Tage abzuarbeiten. Das ist nicht gut gewesen. Aber wir arbeiten daran, dass die Straßenreinigung in Zukunft auch in Lüdenscheid wieder besser klappt.“