AfL-Rückzug kommt zu spät: Partei steht zur Wahl

+
Der Wahlausschuss hat auch die AfL bereits am Donnerstag vergangener Woche zur Wahl zugelassen.

Lüdenscheid – Zu spät: Die Alternative für Lüdenscheid (AfL) teilte zwar am Montag dem Wahlamt der Stadt Lüdenscheid (per E-Mail) und zeitgleich der Öffentlichkeit mit, die Kandidatur für die Kommunalwahl am 13. September zurückzuziehen. Auf den Stimmzetteln wird der Lüdenscheider Bürger die Partei aber trotzdem ankreuzen können.

„Der Wahlausschuss hat auch die AfL am Donnerstag vergangener Woche zur Wahl zugelassen – die Kandidatur kann danach nicht mehr zurückgenommen werden“, sagt Wolfgang Padur vom Wahlamt der Stadt Lüdenscheid und verweist auf die Gesetzgebung (Paragraph 20, Absatz 1, des Kommunalwahlgesetzes). Alles geht seinen Gang.

Am Wochenende wird die Stadt die Datenbestände in die Wahl-Datenbanken einpflegen, danach werden die Wahlbenachrichtigungen generiert, werden zudem die Wahlzettel gedruckt, denn schon bald geht es mit der Briefwahl los. Daran ist rechtlich nicht mehr zu rütteln. Das hat das Wahlamt der Stadt Peter Oettinghaus und der AfL auch mit einer Standard-Mail mitgeteilt.

Sollte der Wähler dann trotzdem sein Kreuz bei der AfL machen, so dass es am Ende doch wieder für einen Sitz im Stadtrat reichen würde, dann würde Padur entsprechend auch die Liste der AfL der Reihe nach abfragen. „Der Gewählte wird dann über seine Wahl benachrichtigt – und wenn er seiner Wahl nicht in einer bestimmten Frist widerspricht, gilt die Wahl als angenommen“, erklärt Wolfgang Padur.

Sollten alle Mitglieder der Liste ablehnen, dann würden die Sitze verfallen, würde der Rat der Stadt kleiner werden. Peter Oettinghaus bekräftigte noch einmal, dass seine berufliche Belastung als Lehrer durch das Fehlen von 15 Kollegen an seiner Schule in Dortmund so groß geworden sei, dass dies Parteiarbeit unmöglich mache. Dass ein anderes der mehr als 20 Mitglieder auf der Liste der AfL im Falle eines Falles das Ratsmandat übernehmen würde – es sei kein Thema gewesen. Keiner sonst habe da Ambitionen gehabt. Dass man nun womöglich doch gewählt werden könnte, davor hat Oettinghaus eigentlich keine Angst. „Wir haben es nun klar öffentlich gemacht“, sagt er, „warum sollte man uns jetzt noch wählen?“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare