Steuerzahlerbund prangert Phänomenta-Ausbau an

Bleibt im Visier des Steuerzahlerbundes: die Phänomenta.

LÜDENSCHEID - Ungeachtet der Stellungnahmen der Stadtverwaltung blieb der Bund der Steuerzahler (BdSt) bei seiner Kritik am „riskanten Ausbau des Wissenschaftsmuseums Phänomenta“. Der Verband nahm das millionenschwere Vorhaben jetzt in sein „Schwarzbuch 2012“ auf.

Das Werk unter dem Titel „Die öffentliche Verschwendung 2012“ stellte der NRW-Vorsitzende des Verbandes, Heinz Wirz, am Dienstag vor der Landespressekonferenz in Düsseldorf vor.

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Lüdenscheid steht auf Seite 82 des Schwarzbuches: Der BdSt lobt hier zunächst die Tatsache, dass die Phänomenta bisher ohne Steuergelder auskommt. „Doch das“, heißt es weiter, „soll sich jetzt ändern“. Mit der Regionale 2013 sollten fast 14 Millionen Euro in den Ausbau des Museums fließen – mit dem 70 Meter hohen Foucault’schem Pendel als Attraktion. Für die Lüdenscheider, meint der Steuerzahlerbund, könne sich „das ehrgeizige Vorhaben allerdings zu einem Finanzdesaster entwickeln“. Zwar erwarte die Bergstadt üppige Zuwendungen, auch aus dem EU-Strukturfonds: „90 Prozent der Kosten übernehmen Land und EU, also am Ende auch die Steuerzahler.“

Die Stadt selbst sei mit zehn Prozent an den Kosten beteiligt, trage aber erhebliche Risiken. Denn sie habe sich verpflichtet, die Phänomenta 15 Jahre lang weiterzuführen, falls der Trägerverein dies aus eigener Kraft nicht schafft. „Andernfalls müssten die Fördermillionen zurückgezahlt werden, wie es in der Stadt heißt.“ Der Zeitplan sei eng, und die Ausschreibung müsse nach komplexem EU-Recht durchgeführt werden. Erst kürzlich hatte die Projektgruppe der Stadtverwaltung in der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Planungsausschuss erklärt, dass man derzeit voll im Zeitplan liegt. So war etwa die Baugenehmigung pünktlich erfolgt.

Der BdSt rechnet indes vor, dass für die Mehrarbeit der Verwaltung für zusätzliches Personal überplanmäßig eine knappe Million Euro bereitzustellen war: „Und wie fast immer, wenn die öffentliche Hand baut, könnte es Kostenüberraschungen geben.“

So habe die Verwaltung mit einem solchen Bauwerk bislang keine Erfahrung und die Kosten bisher nur grob abschätzen können. Mehrkosten blieben „wohl an der Stadt hängen“. Die Zustimmung des Stadtrates sei somit „schwer verständlich“, zumal man in Lüdenscheid jeden Cent umdrehe. Doch wenn lukrative Fördermittel winkten, würden Sparbemühungen regelmäßig vergessen. - hgm

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