FDP stellt Anträge zu Kulturstiftung und Mobilität

Axel Hoffmann

MÄRKISCHER KREIS ▪ Die mögliche Einrichtung einer Märkischen Kulturstiftung und Mobilität im Märkischen Kreis sind Themen, zu denen die FDP-Kreistagsfraktion Anträge für die nächste Sitzung des Kreistages formuliert hat. Laut Axel Hoffmann, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, möchte seine Partei den Vorschlag erneuern, eine Stiftung mit einem Kapital von bis zu zehn Millionen Euro einzurichten. „Das müsste reichen, um damit arbeiten zu können“, meint Hoffmann mit Verweis auf alle kulturellen Einrichtungen des Kreises.

Finanziert werden soll die Stiftung mit Rücklagen aus dem Öffentlichen Personennahverkehr. Dafür würde dort der Zuschussbedarf zwar steigen, dafür würde aber im Kulturetat gespart. Auf diese Weise solle verhindert werden, dass im Falle einer Haushaltssicherung, die Zuschüsse für die Kulturarbeit gestrichen werden müssen, weil es sich um eine rein freiwillige Aufgabe handele. Zuschüsse für den ÖPNV könnten dagegen nicht gestrichen werden. Der Antrag der FDP für den Kreistag sieht vor, die Verwaltung damit zu beauftragen, ein „Gutachten zur sachlichen und finanziellen Ausgestaltung einer Märkischen Kulturstiftung zu entwickeln und dem Kreistag bis zur Sitzung im Juli 2011 vorzulegen.“ Dies hätte schon längst erfolgt sein müssen, moniert Hoffmann. Die Stiftung solle alle Einrichtungen vernetzen und gemeinsam vermarkten, vom Märkischen Jugendsinfonieorchester angefangen bis hin zur Burg als großem Aushängeschild. Der Standortfaktor Kultur können so einen höheren Stellenwert gewinnen.

Unter dem Stichwort „Mobilität im Märkischen Kreis“ betont die FDP, dass die individuelle Mobilität wichtig für viele Lebensbereiche sei. Arbeits- und Ausbildungsplätze müssen ebenso gut erreichbar sein wie kulturelle Angebote. Deshalb sind in dem Antrag dazu gleich mehrere Bereiche zusammengefasst – angefangen von der weiteren kontinuierlichen Instandsetzung der Kreisstraßen über den Ausbau der Autobahnen bis hin zu öffentlichem Personenahverkehr (ÖPNV) und Lückenschluss der Volmetalbahn. Deshalb soll der Kreistag nach dem Willen der FDP seine Entscheidung bekräftigen, an einem kommunalen Träger des ÖPNV festzuhalten, der sich allein in Verantwortung des Märkischen Kreises befindet. Der Lückenschluss der Volmetalbahn zwischen Brügge und Meinerzhagen solle dann unterstützt werden, wenn der Betrieb – beispielsweise durch ein Regionale-Projekt – wirtschaftlich tragbar ist.

Es sei selbstverständlich, dass die FDP für den permanenten Erhalt der Kreisstraßen sei, aber diese intakten Straßen „dürfen nicht als Ersatz für nicht vorgenommene Leistungen des Landes und des Bundes an Straßen oder Bahnen herhalten“, sagt Hoffmann. Der Kreistag soll daher eine Forderung für den sechsspurigen Ausbau der A 45 formulieren. Weniger konkret ist der Vorschlag der FDP zur A 46. Diesbezüglich möchte Hoffmann der Landesregierung Zeit geben, den Lückenschluss zu planen, wie es Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Dezember beim Jahresabschluss der SIHK zugesagt habe. ▪ gör

Der Kreistag tagt am Donnerstag, 7. April, ab 16 Uhr im Lüdenscheider Kreishaus.

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