Straßen verfallen – STL fehlt Geld

Sachsenstraße: Die Schlaglöcher sind der Einstieg für Folgeschäden, wenn Wasser unter der Decke friert und den Belag sprengt.

LÜDENSCHEID - Der Haushaltsausgleich erfolgt über die Stoßdämpfer. 2013 fehlten dem Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetrieb (STL) im Baubereich 356 247,19 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen, die durch das städtische Budget nicht gedeckt waren.

Eine Verbesserung ist nicht in Sicht. Eher im Gegenteil. Im Zusammenhang mit dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) gehen die städtischen Zuwendungen an den STL als Tochter weiter zurück. In diesem Jahr werden es noch 3,815 Millionen sein, im kommenden Jahr weitere 150 000 Euro weniger, weiß Werkleiter Heino Lange bereits. Als es der Stadt Lüdenscheid noch etwas besser ging, waren es noch rund fünf Millionen Euro.

Im Ergebnis heißt das: „Die Schlaglöcher werden größer, Gehwege gehen kaputt. Unfallgefahren beseitigen wir kurzfristig, aber für Schönheitsreparaturen bleibt keine Luft. Es geht ans Eingemachte.“

Weitergeben kann der STL das Defizit nicht. So wie die unterbliebenen Reparaturen an Straßen, Wegen und Plätzen dauerhaft auf die Substanz der städtischen Infrastruktur gehen, schlägt sich die Unterfinanzierung in der Bilanz der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung, so die Rechtsform, nieder. „Das geht zu Lasten der Rücklage“, bestätigt Lange die entsprechende LN-Anfrage, macht aber auch deutlich: „Wir sind Sondervermögen der Stadt, und wenn die Stadt sparen muss, ist das unser Beitrag.“ Es wäre kaum zu erklären, wenn es der Tochter gut geht, aber der Stadt als Mutter nicht.

Ein Signal, das Ausbluten zu beenden, ist allerdings im Kooperationsvertrag der Ampel-Mehrheit im Stadtrat festgeschrieben. Die Stadt rechnet mit erheblichen Mehreinnahmen aus der Erhöhung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer. Beabsichtigt sei daher, dem Vermögensverfall durch stetige Verschlechterung des Straßenzustands Einhalt zu gebieten. Der Vertrag stellt daher für das kommende Jahr 394 000, für 2016 rund 350 000 und in 2017 noch etwa 180 000 Euro zusätzlich für den Erhalt der Lüdenscheider Straße in Aussicht.

Darüber hinaus sollen auch aus dem Investitionshaushalt jährlich 300 000 Euro für grundlegende Straßensanierungen aufgebracht werden, heißt es darin weiter. - flo

Werksausschuss STL, Donnerstag, 17 Uhr, öffentlich, Sitzungsraum STL am Fuhrpark 14.

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