FDP stimmt gegen Kunststiftung

Jens Holzrichter

LÜDENSCHEID - Die FDP wird sich in der Ratssitzung am Montag kommender Woche gegen einen städtischen Beitrag in Höhe von 100.000 Euro zur Errichtung der Kunststiftung Lüdenscheid stellen.

Bereits in der Sitzung des Hauptausschusses hatte sich die FDP-Fraktion enthalten, weil ihr eine plausible Begründung für die Höhe des Betrages fehlte. Ergebnis der Fraktionssitzung vom Montag sei, dass man konsequenterweise im Rat gegen das Projekt stimmen werde, so Fraktionschef Jens Holzrichter.

„Uns fehlen Informationen“, macht Holzrichter deutlich. Die habe man vor und nach der Hauptausschusssitzung angefragt und bislang nicht erhalten. „Wir möchten da nicht noch einmal bei der Verwaltung betteln“, ärgert sich der Fraktionschef. „Wir sind für die Kunststiftung und für den Erhalt der Galerie.“

Und es sei erfreulich, dass sich für die Stiftung ein solcher Mäzen wie die Eheleute Crummenerl gefunden habe. Doch es gebe unverändert keine verbindliche Erklärung zur Höhe des städtischen Anteils außer der Aussage, dass es sich um ein „angemessenes Verhältnis“ handeln sollte.

Es werde aufgrund der Haushaltslage mit jedem kleinen Verein um Beträge von 250 Euro gefeilscht, begründet Holzrichter die Ablehnung. Doch dann müsse auch geklärt sein, ob vor diesem Hintergrund die Höhe der Summe gerechtfertigt sei. „Wir sind für Kultur, aber in der Abwägung hat die solide Haushaltsführung Priorität.“ Falls doch noch eine nachvollziehbare Begründung nachgeliefert werde, könne eventuell auch noch die Zustimmung erfolgen.

Kippen wird die Kunststiftung über das Abstimmungsverhalten aber wohl nicht. SPD und CDU als größte Fraktionen werden die Beschlussvorlage tragen. Die Verbindung der Stiftungseinlage mit U-3-Mitteln bedeute ja nicht, dass die Mittel für den U-3-Ausbau wegfielen, hob der stellvertretende SPD-Fraktionschef Jens Voß hervor. „Bei Bedarf werden sie abgeschöpft, und die Deckung erfolgt aus einer anderen Haushaltsstelle.“ - flo

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