Staberg: Bürgermeister prüft jetzt Konsequenzen

Prüft jetzt Konsequenzen: Bürgermeister Dieter Dzewas.

LÜDENSCHEID - Für Wirbel im Rathaus sorgt die Forderung von CDU-Fraktionschef Oliver Fröhling nach personellen Konsequenzen in der Stadtverwaltung.

Wie berichtet, hatte Fröhling erklärt, dass eine Entschuldigung der Zentralen Gebäudewirtschaft (ZGW) für die Fehleinschätzung des Preises der künftigen Pausenhalle am Staberg um 400 000 Euro nicht ausreiche. Hier sei der Bürgermeister gefordert, auch dienstrechtlich tätig zu werden, falls sich ein entsprechendes Fehlverhalten von Rathaus-Mitarbeitern erweisen sollte.

Dieter Dzewas erklärte dazu gestern auf LN-Anfrage: „Es wird geprüft, auch personalrechtlich zu reagieren, falls hier grob fahrlässig gehandelt worden sein sollte.“ Von Vorsatz gehe man nicht aus. Ihm komme es aber vor allem darauf an, die Abläufe zu verbessern, um Fehler wie diesen, den er insbesondere in der Kommunikation ausmacht, künftig zu vermeiden. „Bei Kostenschätzungen daneben zu liegen, ist nach meiner Erfahrung ein Risiko jeder Ausschreibung“, sagte Dzewas. Sie dürfe nicht zu knapp bemessen sein, um preislich hinzukommen, aber auch nicht zu hoch liegen, um nicht zu unnützen Mehrleistungen einzuladen.

Tatsächlich hatte sich die CDU-Kritik vor allem an einer Sitzung des Schulausschusses entzündet, in der ein ZGW-Vertreter vom Schuldezernenten Dr. Schröder gefragt wurde, ob die vielen Zusatzwünsche für die Pausenhalle nicht zur Überschreitung der Kostengrenze von einer Million Euro führten. Daraufhin soll der ZGW-Mann sinngemäß geantwortet haben, dass man eher noch deutlich unter dieser Grenze bleiben werde.

Als „Nachtreterei“ bezeichnete Jens Holzrichter, Fraktionsvorsitzender der Liberalen, gestern das Verhalten der Union. ZGW-Betriebsleiter Frank Kuschmirtz und der zuständige Dezernent Karl Heinz Blasweiler hätten interfraktionell wie auch öffentlich die Fehleinschätzung eingeräumt. Daraufhin habe es aus Reihen der Union geheißen, dass man auf jemanden, der „mea culpa“ („Meine Schuld“) gesagt hat, nach guter katholischer Tradition nicht mehr einschlagen dürfe. „Die Zielrichtung der jetzt nachgeschobenen CDU-Forderung nach personellen Konsequenzen geht doch erkennbar nur gegen die SPD, den Bürgermeister und den Dezernenten“, meint der Liberale. Zudem sei der Stadt kein Schaden entstanden. „Es ist allein Entscheidung der Politik, ob jetzt noch draufgesattelt wird oder nicht. Dafür muss in der Verwaltung kein Exempel statuiert werden.“

Damit erreiche man letztlich nur, dass künftig überhaupt keine Fehler mehr zugegeben werden. Die aber passierten nun mal auf jeder Baustelle. Folge man der Logik der Union, müsste es im Rathaus laut Holzrichter auch eine Beförderung geben – „für den Mitarbeiter, der die Kosten für die Gleisverlegung am Bahnhof viel zu hoch eingeschätzt hatte.“ Dieser Posten war auch zur Deckung der Staberg-Mehrkosten im Gespräch gewesen.

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