SPD-Diskussion zu TTIP mit US-Generalkonsul

Mit Generalkonsul Stephan A. Hubler kommt der zweitranghöchste US-Amerikaner Deutschlands nach Lüdenscheid.

Lüdenscheid - Das Freihandelsabkommen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird zurzeit sehr kontrovers diskutiert. Um den Lüdenscheidern fundierte Informationen zu diesem Thema zu geben, lädt die SPD der Bergstadt zu einer hochkarätig besetzten Podiumsdiskussion für Mittwoch, 4. März, ein.

In der Pressemitteilung zu dieser Veranstaltung heißt es, Freihandelsabkommen böten exportorientierten Ländern wie Deutschland grundsätzlich die Chance, durch den Abbau von Handelsbarrieren und erleichterte Marktzugänge für Unternehmen Wachstums- und Beschäftigungsimpulse zu setzen. Seit Juli 2013 verhandle daher die Europäische Union mit den USA über eine „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“..

Zwischen Europa und den USA, so heißt es weiter, werden täglich Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Mit 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Ein Abkommen könnte die Möglichkeit eröffnen, globale Standards für nachhaltiges Wirtschaften zu setzen. Durch den Wegfall von Zöllen und sogenannten nichttarifären Handelshemmnissen – etwa technischen Standards und Zulassungsvorschriften – könnte TTIP mehr Wachstum und neue Jobs schaffen.

Allerdings, so schreibt die SPD, hätten viele Bürger, Verbände und Organisationen gegenüber TTIP erhebliche Vorbehalte. Sie beklagten die mangelnde Transparenz der Verhandlungen und sie befürchteten, dass Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards sowie Regelungen im Bereich der Kultur und der Daseinsvorsorge aufgeweicht oder rechtstaatliche Verfahren und Prinzipien durch Regelungen zum Investorenschutz eingeschränkt werden könnten.

Diesen Themenkomplex will die SPD am 4. März ab 19 Uhr im Roten Saal des Kulturhauses beleuchten. Referieren werden einerseits US-Generalkonsul Stephen A. Hubler und andererseits der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Markus Töns. Nach den Eingangsreferaten werden die beiden Redner unter Moderation des Lüdenscheider SPD-Landtagsabgeordneten Gordan Dudas nicht nur miteinander, sondern auch mit dem Publikum diskutieren.

Gordan Dudas betont, dass zu dieser Veranstaltung nicht nur Mitglieder und Sympathisanten der SPD willkommen sind: „Stephan Hubler ist nach dem Botschafter der zweit-ranghöchste US-Amerikaner in Deutschland. Möglichst viele Lüdenscheider sollten die Chance nutzen, seine Meinung aus erster Hand kennenzulernen.“

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