LSM soll die Parkpalette 2011 mit Stadtgeld bauen

LÜDENSCHEID - Im nächsten Jahr soll die Parkpalette Corneliusstraße abgerissen und neu gebaut werden. Um das zu erreichen, will die Stadt Lüdenscheid, die das Bauwerk nicht selbst errichten darf, das dafür vorgesehene Geld aus dem Haushalt 2010 in Höhe von rund zwei Millionen Euro bis zum Jahresende an die Stadtmarketing Lüdenscheid GmbH (LSM) abtreten. Die Gesellschaft soll dann als Bauherrin auftreten.

Ihr 13-köpfiger Aufsichtsrat, der unter anderem aus Ratspolitikern und Vertretern von Sparkasse und Stadtwerken besteht, beauftragte gestern den LSM-Geschäftsführer Jörg Marré mit dem Entwurf eines Vertrages zwischen der Gesellschaft und der Stadt. Darin soll nicht nur die finanzielle Frage geregelt werden, sondern zum Beispiel auch festgeschrieben sein, dass die LSM GmbH auf dem städtischen Grund bauen darf.

Offensichtlich hat die Stadtverwaltung damit einen Weg aus ihrer Klemme gefunden. Die hatte sich ergeben, nachdem die Arnsberger Finanzaufsicht es der klammen Stadt nicht mehr erlaubt hatte, die bereits im Haushalt 2009 bereitgestellte und in den Etat 2010 nur übernommene Ausgabe für die Palette noch ein weiteres Mal ins Jahr 2011 mitzunehmen.

„Wir wollen, dass es hier endlich eine Lösung gibt“, begründete Jörg Marré das LSM-Engagement. Sofern es die Stadt jetzt schafft, die etatisierten Mittel noch vor Jahresende per Ratsbeschluss der LSM GmbH zu überlassen, hätte sie ihr Geld noch rechtzeitig verwendet. Trifft dieses Vorgehen nicht auf erneuten Widerstand der Aufsicht, kann die Parkpalette also doch gebaut werden.

Die Finanzkontrolleure der Bezirksregierung hatten der Stadt zuletzt bekanntlich nur noch gestattet, das zu großen Teilen gesperrte Bauwerk abzureißen und an seiner Stelle einen einfachen Parkplatz einzurichten, um damit die vorgeschriebenen Stellplätze für die Stadtbücherei nachzuweisen.

Im Rathaus war daraufhin überlegt worden, den Neubau durch eine stadteigene Bauträgergesellschaft über Parkgebühren oder Ablöse-Zahlungen zu finanzieren, die Bauherren bei nicht eingerichteten Stellplätzen berappen müssen. Dieser Topf für Stellplatz-Ablösen enthält inzwischen eine sechsstellige Summe, weitere Zahlungen seien mit Fertigstellung des Allen-Baus zu erwarten, hieß es zuletzt.

Mit dem jetzt überlegten Weg müssen diese Gelder offenbar nicht für die Parkpalette eingesetzt werden.

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