Hoffnungen für Temposünder

Sind Radarmessungen im MK nicht rechtskonform? Märkischer Kreis blitzt erstmal weiter

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Radarkontrolle (Symbolbild)

Lüdenscheid – Tausende von Blitzer-Fotos könnten anfechtbar sein, meinen Verkehrsrechtsexperten nach einem Urteil über die Verwertbarkeit von Messungen aus dem Radargerät Traffistar S350. Der Märkische Kreis will vorerst weiter blitzen. 

Nach dem richtungsweisendenUrteil des saarländischen Verfassungsgerichtshofes über die Verwertbarkeit von Blitzer-Fotos aus dem Traffistar S350 sieht der Märkische Kreis zunächst keinen Grund, etwas an der bisherigen Praxis zu ändern. 

Der Kreis hat zwei der beanstandeten Traffistar S350 an stationären Blitzern in Lüdenscheid und Menden im Einsatz. Die Geräte werden auch in der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung im gesamten Märkischen Kreis eingesetzt.

„Wir blitzen weiter, weil es sich beim Traffistar um ein zugelassenes Verfahren handelt. Unsere Leute sind geschult und das Messgerät ist geeicht“, sagt Kreis-Sprecherin Ursula Erkens. Man warte nun Hinweise des Herstellers Jenoptik oder des Verkehrsministeriums zu rechtlichen Konsequenzen ab. In der nächsten Woche wisse man mehr. 

Im Kern hatte der Kläger moniert, dass das Gerät nicht alle Messdaten speichere. Er könne daher keine Messfehler aufzeigen. Das Gericht gab ihm Recht. 

Aus Sicht des Kreises ist unklar, was die Richter genau zu beanstanden hatten. Denn: „Wir speichern alle Quelldaten. Bei uns ist die Messung auch noch im Nachhinein nachvollziehbar“, sagt Erkens. Sollten Jenoptik Versäumnisse nachgewiesen werden, werde man sich mit dem Hersteller auseinandersetzen. „Ich gehe davon aus, dass die Geräte, wenn sie nicht rechtskonform sind, gegen andere ausgetauscht werden“, erklärt die Kreis-Sprecherin.

Ob sich geblitzte Autofahrer Hoffnungen machen dürfen, um ein Bußgeld herumzukommen, ließ sie offen. Man könne aber gegen jedes Bußgeld Einspruch einlegen, sagt Erkens. Der bei der Messung verwendete Gerätetyp ist auf dem Bescheid angegeben.

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