Gewerkschafter über "Brillen-Fall": Hartz-Gesetz ändern!

Bernd Schildknecht

LÜDENSCHEID ▪ „Hier wird wieder ersichtlich, wie unsozial und unchristlich dieses Gesetz gemacht wurde. Das erklärte der Erste Bevollmächtigte der IG Metall im Märkischen Kreis, Bernd Schildknecht,  über die junge Mutter, die als Hartz-IV-Empfängerin beim Jobcenter vergeblich eine Brille für eine Umschulung beantragt hatte.

"Da muss eine umfassende sozialpolitische Diskussion einsetzen,“ so der Gewerkschafter weiter. Nach eigenem Bekunden ist Schildknecht sehr wohl klar, dass sich dabei auch seine Partei, die SPD, nebst den Grünen oder der Union an die Nase fassen müsse: „Bei 382 Euro im Monat zum Leben kann man keine Brille bezahlen. Da haben wir ein schlechtes Gesetz gemacht, das endlich geändert werden muss.“ Ihm selbst seien Fälle bekannt, bei denen sich die Gesetzeslage für die Betroffenen ebenfalls als mitleid- und wirkungslos erwies, berichtete Schildknecht. Als Mitglied des Verwaltungsausschusses der Arbeitsagentur wolle er nicht länger hinnehmen, dass solche Fälle auch in seinem Namen passierten.

Da Agentur und Jobcenter vor Ort aber die Gesetzeslage beachten müssten, könne die Lösung nur in veränderten Regelungen auf Bundesebene liegen. Und hier sei grundlegend anzusetzen: „Es kann nicht sein, dass die Schere von Arm und Reich in unserem Land immer weiter auseinandergeht. Dass die einen kaum wissen, wohin mit dem Geld, und andere nicht mehr wissen, wohin mit ihrer Not.“

Das beginne bei den Hartz-Regelsätzen und ende noch lange nicht bei der grassierenden Leiharbeit zu Niedrigstlöhnen: „Die Leiharbeit sollte ursprünglich das Schlimmste verhindern, heute ist sie gang und gäbe.“ Auch sie trage dazu bei, dass nach seinem Eindruck der Anteil der Menschen, die wirtschaftlich nicht mehr zurechtkommen, beständig wachse. Das Thema werde die Gewerkschaften auch auf der Kundgebung am 1. Mai in Lüdenscheid beschäftigen, kündigte Schildknecht an.

Unterdessen erreichten den Glücksbringer-Verein, der die Kosten für die Brille übernehmen will, Unterstützungsangebote aus der Stadt. Sie gelten sowohl dem genannten Einzelfall wie auch weitergehenden Hilfen, da der Verein immer wieder mit akuten Notlagen konfrontiert wird. Sie betreffen meist alleinerziehende Mütter und deren Kinder oder auch alte und kranke Menschen in Lüdenscheid, die sich nicht selbst mehr helfen können.

http://www.gluecksbringer-luedenscheid.de

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