Stadt prüft Rückzahlungen der Kita-Gebühren

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Lüdenscheid - Für 224 Kinder von 595 in städtischen Kindertageseinrichtungen ist während des laufenden Streiks ein Betreuungsbedarf in Notdienstgruppen angemeldet worden. Ob und in welcher Form die Eltern der verbleibenden 351 Kinder, die ihre Mädchen und Jungen anderweitig unterbringen müssen, nach dem Streik Rückzahlungen geltend machen können, steht noch nicht fest.

Denn während der Streiks nehmen sie die Betreuung nicht in Anspruch, obwohl sie Gebühren bezahlt haben. „Dazu können wir jetzt noch nichts sagen“, erklärte Kita-Fachdienstleiterin Ursula Speckenbach am Montag auf LN-Anfrage. Man müsse zunächst einmal abwarten, wie lange die Streiks dauerten und dann einen Blick in die Verträge werfen und rechtlich prüfen, was gemacht werden müsse.

Anteiliges Essensgeld werde sicherlich erstattet

Erstattet werde sicherlich der Anteil, der beim Essensgeld durch den Streik nicht ausgeschöpft werde. Für die Rückzahlung von Gebühren könne man eine solche Aussage jetzt aber noch nicht treffen.

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Angesprochen auf andere Städte in Nordrhein-Westfalen, die bereits angekündigt haben, die Gebühren für die nicht genutzte Kita-Zeit zu erstatten, sagte Ursula Speckenbach: „Man kann nicht alle Städte miteinander vergleichen. Es gelten zum Teil ganz andere Satzungen und unterschiedliche Vertragsgestaltungen, die jeweils bei der Überprüfung zu berücksichtigen sind.“  - my

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