Restrisiko für Denkfabrik ist drei Millionen Euro schwer

Die Phänomenta-Erweiterung: Wird sie bis Ende 2015 komplett fertiggestellt und abgerechnet sein?

LÜDENSCHEID ▪ Ein Nein aus Arnsberg lässt die Stadtverwaltung für das Denkfabrik-Projekt am Bahnhof eine „erhebliche Belastung“ für die Stadtkasse befürchten.

Demnach könnte es dazu kommen, dass das Land NRW 2015 eine Zahlung in Höhe von drei Millionen Euro an Lüdenscheid nicht überweisen kann. Es könnte aber auch alles gutgehen – die Verwaltung spricht von einem „Restrisiko“.

Davor warnt Bürgermeister Dieter Dzewas in einem Bericht an den Stadtrat die Politiker. Denn die Landesbehörden hätten dem Wunsch der Stadt nach einer Verschiebung des Geld-Abflusses hinter das Abrechnungsjahr 2015 nicht entsprochen. Der nach Verzögerungen 2010 und 2011 zusammengestauchte Zeit- und Zahlungsplan bleibt somit bestehen.

Dass die Stadt für diese anfänglichen Verzögerungen nichts könne, stellt sie im Bericht ausdrücklich fest: Zum einen habe es damals immer neue Anforderungen verschiedener Ministerien an das Projekt gegeben (die LN berichteten). Zudem wurde der Landeshaushalt 2011 später verabschiedet als geplant.

Daher habe das Rathaus schon Mitte letzten Jahres den Bauzeitplan nach hinten korrigiert: Für 2012 bewilligte 1,2 Millionen Euro und 1,8 Millionen fürs laufende Jahr würden erst 2015 abgerufen. Dabei gelte die Maßgabe, dass Fördermittel nur aufgrund bezahlter Rechnungen für erbrachte Leistungen einzufordern seien.

Zwar hätten die Ansprechpartner der Stadt in Düsseldorf und Arnsberg mehrfach bekräftigt, dass die Denkfabrik vorrangig behandelt werde und 2015 ausreichende Mittel zur Verfügung stünden, um die dann von der Stadt benötigten drei Millionen Euro zu bedienen. Doch ein „Restrisiko“ sehe die Verwaltung trotzdem.

Denn die genannten Probleme trafen auch andere Projekte der Regionale 2013 – des großen Programms für Südwestfalen, aus dem die Fördergelder fließen. Deshalb könne es laut Einschätzung des Rathauses passieren, dass das Land 2015 doch nicht genug Geld für alle habe.

Gegen die Ablehnung der Verschiebung könne man nichts unternehmen, heißt es weiter. Aber: „Bei jeder sich bietenden Gelegenheit in Arnsberg und auch in Düsseldorf“ werde die Verwaltung Bezirks- und Landesregierung darauf hinweisen, dass am Ende genug Geld bereitstehen muss, um die Denkfabrik ohne zusätzliche Belastung für den Stadthaushalt abschließen zu können.

Positiv für die Stadt sei in dem Landesbescheid vom 4. Februar, dass Fördergelder wunschgemäß nicht nur an die Phänomenta, sondern auch direkt an das geplante Technikzentrum fließen können. Zudem dürfe man Kosten zwischen dem Phänomenta-Bau und der Ausstellung „sachlich verschieben“.

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