Regionale-Chef: Auf Dauer keine 90-Prozent-Förderung

Dr. Karl Schneider, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Südwestfalen Agentur.

LÜDENSCHEID ▪ „Die 90-Prozent-Förderung von Regionale-Projekten wird es meiner Meinung nach auf Dauer nicht geben. Aber auch wir haben keine Glaskugel“, sagte gestern Dr.

Karl Schneider, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Südwestfalen Agentur, die für die Regionale zuständig ist. Wie berichtet, bangen Städte im Nothaushalt wie Lüdenscheid angesichts der angespannten Haushaltslage in Düsseldorf um die Förderung ihrer Projekte. Für 2010 räume das Haushaltsgesetz die Möglichkeit ein, die Förderung auf bis zu 90 Prozent zu erhöhen, erklärte Dr. Schneider. „Was aber in den Folgejahren sein wird, kann zurzeit niemand sagen. Zumal uns angesichts der unklaren Verhältnisse in Düsseldorf zurzeit die richtigen Ansprechpartner fehlen.“

Lüdenscheid will im Rahmen der Regionale am Bahnhof die „Denkfabrik“ errichten, ein Projekt im Gesamtumfang von 24,5 Millionen Euro. Für den zehnprozentigen Eigenanteil der Stadt sollen in den nächsten drei Jahren jeweils 800 000 Euro aufgebracht werden. Jetzt aber ist zu erwarten, dass es dabei nicht bleiben wird. Schneider: „Möglicherweise müssen Gemeinden ihre Projekte kleiner setzen. Wir alle müssen uns angesichts der Haushaltslage fragen, was wir uns noch leisten können.“

Keinerlei Auskunft könne er über die künftige Höhe der Fördersätze für Nothaushaltskommunen wie Lüdenscheid geben, betonte Schneider, der Landrat des Hochsauerlandkreises ist: „Aber die Vermutung, dass die Sätze geringer ausfallen werden, ist sicher nicht falsch. Das Geld fällt ja nicht vom Himmel.“

Die Regionale sei in finanziell besseren Zeiten geplant worden und werde aus den üblichen Töpfen gespeist, „ursprünglich sollten die Projekte nur rascher bearbeitet werden“. Als dann viele Städte in die Haushaltssicherung abrutschten, wurde die Möglichkeit erhöhter Fördersätze bis 90 Prozent geschaffen, wobei der Eigenanteil durch Beteiligung Dritter erbracht werden kann. „Dass wir jetzt in einer Umbruchsituation stehen, wird niemandem entgangen sein“, sagte Schneider. Die Regionale gebe es weiterhin, doch Städte täten gut daran, sich die normalen Fördersätze anzusehen.

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