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Aktivitäten der Querdenker-Bewegung im MK? Eher weniger als mehr  

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Von: Jan Schmitz

Querdenker-Demonstration im Februar in Lüdenscheid.
Querdenker-Demonstration im Februar im Rosengarten - Auffälligkeiten halten sich in Grenzen. © Cedric Nougrigat

Kommt es im Märkischen Kreis zu einer Radikalisierung unter Coronaleugnern und Querdenkern? Nach dem Mord an einem Tankstellen-Angestellten in Idar-Oberstein durch einen Maskenverweigerer mit mutmaßlichen Verbindungen zur Querdenker-Bewegung warnt der NRW-Verfassungsschutz vor genau diesem Szenario.

Lüdenscheid - Die Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis dagegen beobachtet einen anderen Trend: Mit dem jüngsten Auslaufen vieler Corona-Regeln ebbten auch die sichtbaren Aktivitäten der Querdenker-Bewegung im Märkischen Kreis ab, hat Polizeisprecher Christof Hüls beobachtet. „Quer zu denken, ist nicht strafbar. In einer Demokratie ist es erlaubt, anders zu denken und nicht mit allen Maßnahmen der Bundesregierung einverstanden zu sein und dies auch zu äußern. Das ist durch die Meinungsfreiheit gedeckt“, erklärt der Polizeisprecher.

Für die Polizei sei nur entscheidend, ob es im Umfeld von Querdenker-Demonstrationen zu Straftaten komme. Und das sei bislang nicht der Fall gewesen. „Es gibt in diesem Zusammenhang keine Aktennotiz zu Straftaten“, sagt Hüls. Bei möglichen Verstößen gegen die Maskenpflicht bei diesen Kundgebungen handele es sich um Ordnungswidrigkeiten, die durch die kommunalen Ordnungsämter sanktioniert werden.

Eine Schutzmaske liegt auf dem Boden.
Häufig kommt es zu Konflikten mit Maskenverweigerern. © Federico Gambarini / dpa

Insgesamt 79 Demonstrationen, Kundgebungen, Mahnwachen oder Ähnliches sind laut Polizei im Märkischen Kreis im vergangenen Jahr angemeldet und durchgeführt worden. 22 davon standen im Zusammenhang mit Kritik an den Coronamaßnahmen. In diesem Jahr befassten sich kreisweit bisher acht von 49 durchgeführten Demonstrationen mit dem Corona-Thema. „In der Regel bleibt es bei diesen Versammlungen friedlich“, sagt Christof Hüls.

Zur Hochzeit der Pandemie fanden regelmäßig samstags im Rosengarten in Lüdenscheid Treffen der lokalen Querdenker-Gruppe statt. Nachdem der NRW-Verfassungsschutz Ende April angekündigt hatte, auch regionale Untergruppen der Bewegung zu beobachten, ließ das ohnehin geringe Interesse an den Veranstaltungen weiter nach. Erkenntnisse über eine Radikalisierung bei den Querdenkern im Märkischen Kreis gebe es nicht, sagt der Polizeisprecher.

Weniger harmlos sind aus Sicht der heimischen Polizeibehörde Mitglieder der Reichsbürger-Szene. Erkenntnisse über deren Aktivitäten würden umgehend an den Staatsschutz in Hagen weitergeleitet. Inhaltliche Schnittmengen mit den Querdenkern schloss Christof Hüls nicht aus. Eine Zuordnung gestalte sich allerdings schwierig. „Querdenker sind ja keine definierte Gruppe wie Mitglieder im Schützenverein“.

Die jüngsten Straftaten im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Corona-Regeln im Märkischen Kreis seien weniger auf politische Überzeugung denn auf übermäßigen Alkoholkonsum zurückzuführen, erklärt der Polizeisprecher. Häufig komme es zu Konflikten mit Maskenverweigerern wie Anfang September in Altena. Damals brachen zwei Brüder aus Lüdenscheid in einem Linienbus nach der Aufforderung, den Mund-Nasen-Schutz richtig aufzusetzen, dem Busfahrer den Finger.

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