Montag im Hauptausschuss

Phänomenta: Stadt Lüdenscheid will Zuschuss von 325.000 Euro leisten

+
Die Verwaltung will außerplanmäßige Mittel für die Phänomenta bereitstellen.

Lüdenscheid - Die Stadtverwaltung will der Phänomenta außerplanmäßig und möglichst zeitnah einen Zuschuss von 325.000 Euro zur Verfügung stellen. Über diese Dringlichkeitsentscheidung wird am Montag der Hauptausschuss entscheiden.

Grund für die Unterstützungsmaßnahme ist laut Beschlussvorlage, dass die aus einer privaten Stiftung hervorgegangene Phänomenta laut ihres Vorstandes in nicht vorhersehbarer Weise finanziell belastet wurde.

Hintergrund: Bei größeren Investitionen ist die Phänomenta immer schon auf Zuwendungen durch Dritte angewiesen gewesen. So sollte die Erweiterung im Rahmen des Regionale-Projekts „Denkfabrik“ zu 100 Prozent durch öffentliche Fördermittel finanziert werden – zu 90 Prozent aus EU- und Landesmitteln sowie mit einem Eigenanteil der Stadt von 10 Prozent. Nicht förderfähige Bestandteile des Projekts sollte das Science-Zentrum durch Spenden selbst bestreiten.

Verkürzter Förderzeitraum ein Grund

Unvorhersehbare Belastungen seien aus zwei Gründen zustande gekommen. Zum einen seien beispielsweise infolge des von der Stadt geforderten „anspruchsvollen Abrechnungs- und Kontrolldesigns“ mit zahlreichen Prüfungsinstanzen bereits während des Förderzeitraums nicht förderfähige Ausgaben angefallen, was zu einer Belastung mit über 200.000 Euro führte.

Zum anderen sei es seinerzeit wegen des Wechsels in der nordrhein-westfälischen Landesregierung zu einer verzögerten Erteilung des Bewilligungsbescheides gekommen – und dadurch zu einer Verkürzung des Förderzeitraums. „Dies führte dazu, dass in durchaus nennenswertem Umfang (Handwerker-)Rechnungen erst nach Abschluss des Förderzeitraums eingingen und von der Phänomenta selbst übernommen werden mussten.“

Verwaltung will Ausgleich leisten

Das Ergebnis sei, dass das Technik- und Wissenschaftsmuseum – entgegen der ursprünglichen Förderkonzeption – in einem erheblichen Umfang in die Gesamtfinanzierung der investiven Erweiterung „hineingezwungen wurde“. Die Mittel für den operativen Betrieb seinen zweckentfremdet worden.

Mit dem Beitrag von bis zu 325.000 Euro – der unter Mitwirkung der städtischen Servicestelle Finanz-, Förder- und Vergabemanagement sowie der örtlichen Rechnungsprüfung bereitgestellt werden soll – will die Verwaltung einen Ausgleich leisten.

Hintergrund ist das städtische Interesse an einem nachhaltigen Betrieb der Phänomenta sowie deren erhebliche Bedeutung für das Stadtmarketing.

Ausgleich durch Minderaufwendungen in anderem Bereich

Die Aufwendungen sollen durch Minderaufwendungen im Bereich der Unterhaltsvorschussleistungen gedeckt werden, da ein Gesetz zu deren Ausweitung nicht, wie zunächst angenommen, Anfang Januar in Kraft trat, sondern voraussichtlich erst am 1. Juli in Kraft treten wird (Reform des Unterhaltsvorschusses: Noch offene Fragen in Lüdenscheid)

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare