Juristische Auseinandersetzung beendet

Phänomenta-Brücke: Stadt hakt Rechtsstreit ab

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Mai 2016: Installation der Phänomenta-Brücke.

Lüdenscheid - Die Mühlen der Justiz mahlen langsam – erst recht, wenn in der Auseinandersetzung zweier Parteien Gutachten, die es zu prüfen gilt, eingefordert werden. Das zeigt sich aktuell am Beispiel der Fußgängerbrücke vom Bahnhofsareal über die Gleise hin zur Phänomenta.

Das Projekt im Rahmen der damaligen Regionale 2013 gestaltete sich schwierig. Im Jahr 2014 sollte die Phänomenta-Brücke eigentlich schon in Betrieb genommen werden, doch Konflikte zwischen Planungsbüro und Brückenbauer führten zu erheblichen Verzögerungen bei der Fertigstellung. 

Vertreter der Stadtverwaltung und des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebs Lüdenscheid (STL) reisten im September 2015 zu einem Ortstermin nach Stuttgart – auch ein Jurist und ein Statiker waren dabei –, doch es bewegte sich aufgrund statischer Bedenken nichts.

Stadt und STL leiteten ein Gutachterverfahren ein, um zu klären, bei wem die Schuld liegt. Die Stadt konnte und wollte die Brücke auf dieser wackeligen Basis jedenfalls nicht abnehmen, auch aufgrund der Gewährleistung bei möglicherweise später auftretenden Mängeln. 

Mitte 2016 begann schließlich der Aufbau der Brücke, am 1. Oktober 2016 wurde sie zum 20. Geburtstag der Phänomenta vorläufig freigegeben. Im Hintergrund liefen die juristischen Bewertungen weiter. Die Stadt hatte einen externen Gutachter und einen externen juristischen Beistand hinzugezogen. 

Jetzt sind nach Angaben der Verwaltung die juristischen Auseinandersetzungen abgeschlossen, was finanzielle Auswirkungen hat. Die Regionale 2013 war ein Förderprojekt, für das 80 Prozent der Kosten vom Land erstattet wurden. Da die Mittel bei der Bezirksregierung in bestimmten Zeiträumen abgerufen werden mussten, geriet dies durch den Streit ins Rutschen. 

Zuwendungen für die noch strittigen Brücken-Probleme drohten zu verfallen. Daher rief die Stadt Ende 2017 Fördermittel in Höhe von 520 000 Euro ab, um gerüstet zu sein. Nun hat sich aber herausgestellt, dass der Betrag nicht so hoch ist, wie befürchtet, sodass die Stadt 200 000 Euro an das Land zurück überweisen muss.

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