Parteienstreit um Termin für Sitzung zu Gedenkzellen

Die Zellen im Keller des alten Rathauses sollen zu einer Gedenkstätte werden. Dazu gibt es im Februar eine Sondersitzung des Kulturausschusses, die für Januar zugesagt war.

LÜDENSCHEID - Am 3. Februar soll es auf Antrag der SPD-Fraktion um 17 Uhr im Kulturhaus eine Sondersitzung des Kulturausschusses geben: zu den Kosten der „Ge-Denk-Zellen“ im alten Rathaus und zu drei Textentwürfen für die geplanten Tafeln am Ehrenmal. Die Einladung wird bald versendet, und zwar nach einer schriftlichen „Aufforderung“ der SPD an den Kulturausschuss-Vorsitzenden Norbert Adam (CDU) – ein höchst unüblicher Vorgang.

SPD-Fraktionschef Ingo Diller und Ausschussmitglied Verena Kasperek erinnern in diesem Schreiben daran, dass beide Themen im Januar in einer verbindlich zugesagten Sondersitzung behandelt werden sollten. Dies aber sei wegen der Einladungsfrist nicht mehr möglich, und das sei ein gravierendes Versäumnis.

Dafür kritisiert die SPD neben Adam auch Kulturamtsleiter Stefan Frenz: Als Ausschuss-Geschäftsführer hätte er auf den Fristablauf aufmerksam machen müssen.

Ärgerlich sei auch die Missachtung der jüngst auf SPD-Antrag einstimmig gefassten Ratsentscheidung zur Einhaltung von Einladungsfristen und zum Versand von Sitzungsprotokollen binnen vier Wochen. Bisher sei nicht einmal das Protokoll des Hauptausschusses vom November zugestellt worden, in dem die Januar-Sitzung fest zugesagt wurde. Bereits damals war Adam in die Kritik von Otto Bodenheimer (Grüne) geraten, weil er die umfangreichen und sensiblen historischen Themen auf die Tagesordnung eines auf eine Stunde verkürzten Ausschusses hatte setzen lassen. In einem Telefonat mit SPD-Ratsmitglied Rolf Breucker habe Adam zuletzt erklärt, es beim vorgesehenen Kulturausschuss-Termin am 24. Februar zu belassen. Dann aber, so die SPD, wären die Themen wieder nur zwei unter vielen.

Adam und Frenz wiesen die Vorwürfe zurück. Adam erklärte, dass er ursprünglich eine Sitzung in der ersten Februarwoche wollte. Denn in der Debatte um die Gedenkzellen sollte es ausdrücklich um eine Kostenschätzung der Zentralen Gebäudewirtschaft der Stadt gehen, die aber erst Ende Januar vorliegt. „Dann bat mich die SPD wegen des anstehenden Skiurlaubs eines Ausschussmitglieds um eine Verlegung.“ Und der nächstmögliche Termin sei der 24. Februar gewesen.

Stefan Frenz ergänzte, dass auch für ihn keine Dringlichkeit erkennbar sei. Fraktionsanträge auf Sondersitzungen seien jedoch legitim. Die Kostenschätzung soll jetzt, falls sie nicht mehr mit der Einladung herausgehen kann, allen Fraktionsvorsitzenden per E-Mail übermittelt werden.

Adam hatte sich von der SPD ausdrücklich zur aktuellen Einladung auffordern lassen, auch wegen der Kosten. „Ich wollte die Sitzungsgelder sparen, die jetzt anfallen.“ Dabei sieht auch er keinen Zeitdruck: „Tafeln kann man im Winter nicht aufstellen.“

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