Parkschein-Automaten: Brötchentaste vor dem Aus

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Symbolfoto

LÜDENSCHEID - Die Brötchentaste an Parkschein-Automaten soll verschwinden: Nach dem Bau- und Verkehrsausschuss empfahl dies am Montag mit 10:6 Stimmen auch der Hauptausschuss der Stadt – gegen die CDU und LL-Ratsfrau Angelika Linnepe.

Damit ist es unwahrscheinlich, dass der Stadtrat am Monatsende das Aus für die stadtweite Gratis-Viertelstunde für Kurzparker noch widerruft. Für die Befürworter der Abschaffung erklärte FDP-Fraktionschef Jens Holzrichter, dass man ebenfalls gern an der Taste festgehalten hätte. Doch die Vorschläge zur Deckung der jetzt einzusparenden 40 000 Euro im Jahr hätten aus Sicht der örtlichen Rechnungsprüfung nicht ausgereicht.

Folglich würde die Mehreinnahme zur Haushaltssicherung fehlen. Deren Höhe zweifelte Linnepe an. Hansjürgen Wakup (CDU) machte klar, dass es zusätzliche Deckungsvorschläge sehr wohl gegeben hätte. „Aber die wollten Sie ja nicht weiter diskutieren, wir wären dazu heute noch bereit gewesen“, entgegnete Holzrichter. Wakup wies indes noch darauf hin, dass die Tarifkommission der Wirtschaftsförderung Kreisstadt Lüdenscheid (WKL) ihre Empfehlung zur Beibehaltung der Brötchentaste „einstimmig und ohne Vorbehalte“ abgegeben habe.

Wie berichtet, hatten Holzrichter und SPD-Fraktionschef Ingo Diller erklärt, sie hätten in der Kommission im April nur unter dem Deckungs-Vorbehalt für die Taste gestimmt. Auch das weitere Konzept zur Parkraumbewirtschaftung passierte den Hauptausschuss mehrheitlich. Dazu zählt die Aufgabe unrentabler Automaten in der Altgasse, in der Rathaus-Parkgarage und an der Kluser Straße. - Von Thomas Hagemann

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