Parkpalette wird 2011 für 2,1 Mio. Euro neu gebaut

Jetzt ist es amtlich: Die alte Parkpalette Corneliusstraße wird abgerissen, die Stadt darf 2011 eine neue bauen.

LÜDENSCHEID - Das wird in der Oberstadt für Jubel sorgen: Die schon verloren geglaubte Parkpalette Corneliusstraße wird 2011 doch neu gebaut – und zwar für 2,1 Millionen Euro, die schon im Stadt-Haushalt 2009 dafür eingeplant waren. Die definitive Ausnahmegenehmigung durch die Bezirksregierung liegt im Rathaus vor, wie Bürgermeister Dieter Dzewas gestern auf LN-Anfrage bestätigte: „Ja, es stimmt, wir haben grünes Licht.“

Wie berichtet, hatte sich Dzewas in Arnsberg nach dem Scheitern des jüngsten Anlaufs persönlich für diese Lösung eingesetzt. Üblicherweise dürfen Städte, die wie Lüdenscheid im Nothaushaltsrecht stehen, keine etatisierten Gelder aus einem Haushaltsjahr ins nächste übernehmen. Schon die Tatsache, dass Lüdenscheid 2010 die Gelder aus dem Vorjahr nochmals verplanen durfte, ging auf eine Ausnahmegenehmigung zurück. Nachdem dann auch ein Baubeginn im laufenden Jahr nicht mehr zu schaffen war, weil der bereits ausgewählte heimische Investor nach dem Ausschreibungsverfahren neue Bedingungen haben wollte, schien das Geld endgültig verloren.

Letzte Rettung versprach dann die Idee, die 2,1 Millionen Euro noch im alten Jahr der Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH als Stadttochter zu leihen, die dann 2011 bauen sollte. Doch auch LSM winkte zuletzt ab: Das Darlehen werde sich aus den zu erwarteten Einnahmen nicht abtragen lassen. Da entschloss sich Dzewas, selbst auf den Arnsberger Regierungspräsidenten Gerd Bollermann zuzugehen, um das Geld doch noch loszueisen. Sein Hauptargument: Als sich die Stadt den Paletten-Neubau für 2010 vornahm, musste sie im Gegenzug auf eine Million Euro bei der Nettokreditaufnahme in diesem Jahr verzichten. Käme die Palette jetzt nicht, dann hätte die Stadt wegen der fehlenden Million an vielen Stellen Einsparungen vorgenommen, ohne den Gegenwert dafür zu erhalten. Dzewas dazu: „Unsere Zurückhaltung bei anderen Maßnahmen wäre nicht honoriert worden.“ So aber folgte die Bezirksregierung letztlich offenbar diesem Argument – und genehmigte die 2,1 Millionen Euro doch.

Jetzt geht es im Rathaus an die Planung, die noch Monate in Anspruch nehmen dürfte. Schon nach dem Absprung des Privatinvestors hatte es geheißen, dass die Stadt im Jahr 2010 wegen der neu zu erstellenden Pläne den für die Bereitstellung des Geldes entscheidenden Baubeginn im alten Jahr nicht mehr hinbekommen würde.

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