Parkpalette: Neuer Anlauf nach Aufgabe der LSM-Idee

Die Parkpalette Corneliusstraße bleibt ein heißes Eisen für Bürgermeister, Rat und Verwaltung.

LÜDENSCHEID - Nachdem auch der Plan der Stadt gescheitert ist, den Neubau der Parkpalette Corneliusstraße über die Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH zu ermöglichen (die LN berichteten), will Bürgermeister Dieter Dzewas jetzt einen neuen Versuch wagen, der im Grunde ein alter ist: Wie Dzewas den LN gestern bestätigte, überlegt er, nochmals bei der Bezirksregierung in Arnsberg vorstellig zu werden.

Sein Ziel: Der Bürgermeister will die Erlaubnis erhalten, die im Stadthaushalt 2009 eingestellten zwei Millionen Euro für den Neubau doch noch mit ins Baujahr 2011 hinübernehmen zu können. Genau das hatte die Finanzaufsicht unter Hinweis auf die Regeln des Nothaushaltes, aus dem Ausgaben dieser Art nicht verschoben werden dürfen, zuletzt bekanntlich untersagt.

Aber: „Wir haben jetzt verschiedene Möglichkeiten ausgelotet, von der Investorenlösung über den Eigenbau bis hin zu einem Tochterunternehmen als Bauträgerin“, sagte Dzewas. Dabei habe die Stadt stets offen und transparent gehandelt.

Und der Paletten-Bau werde gebraucht. Einmal, für die Oberstadt neue Besucher- und Nutzerkreise erschließen, wie etwa mit dem Lehrerseminar in der Medardusschule. Die Bücherei müsse Stellplätze nachweisen, auch der Wohnstandort Altstadt brauche Parkraum, den es allerdings nach einem Neubau nicht mehr zu heutigen Konditionen geben könne.

Die Hoffnung, dass der Regierungspräsident für die Corneliusstraße doch eine Ausnahme macht, besteht im Rathaus durchaus. Die Stadt war auch wegen der erwarteten Baukosten zuletzt bei der erlaubten Nettokreditaufnahme um eine Million Euro herabgestuft worden. Kommt die Palette nicht, dann zahlt Lüdenscheid einen Phantom-Bau ab, wie Stadtkämmerer Karl Heinz Blasweiler schon öffentlich angeführt hatte.

Die Union bleibt indes auch bei diesem Thema auf Konfrontationskurs zum Bürgermeister. Fraktionschef Oliver Fröhling sagte, er halte es für „befremdlich, dass ein so wichtiger Punkt erst am Schluss der Ratssitzung nach den Abstimmungen über den Haushalt mitgeteilt wurde“. Einmal mehr seien die CDU- Dezernenten Dr. Wolfgang Schröder und Wolff-Dieter Theissen im Vorfeld nicht informiert worden.

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