Frau scheitert mit Klage gegen eine Lüdenscheider Klinik

Lüdenscheid - Wann ist ein Patient vom Arzt richtig aufgeklärt worden? In Arzthaftungssachen haben die Gerichte diese Frage häufiger zu beantworten. Der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat jetzt klargestellt, dass es auf den Inhalt des Aufklärungsgesprächs ankommt und dieser im Prozess zu klären ist. Es ging um eine Klage gegen ein Lüdenscheider Krankenhaus.

In einer Pressemitteilung des OLG von Donnerstag heißt es, das Gericht habe den Inhalt des persönlichen Aufklärungsgespräches zwischen Arzt und Patient aufzuklären, weil nicht allein anhand des Aufklärungsbogens zu entscheiden sei, ob der Patient vor einem ärztlichen Eingriff ordnungsgemäß aufgeklärt wurde. Das hat der 3. Zivilsenat am 9. November entschieden und damit das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Hagen im Ergebnis bestätigt.

Die 1948 geborene klagende Patientin aus Bergisch-Gladbach hatte sich wegen anhaltender Kniebeschwerden in die Behandlung einer Klinik in Lüdenscheid begeben. Dort führten die mitverklagten Ärzte im Oktober 2010 eine Knieprothesen-Revision durch, bei der eine gelockerte Schlittenprothese durch eine modulare Sonderprothese ersetzt wurde. Wegen anhaltender Kniebeschwerden – nach Darstellung der Klägerin ist sie heute dauerhaft auf Krücken oder einen Rollstuhl angewiesen – rügte die Klägerin unter anderem eine behandlungsfehlerhafte Verletzung ihres Oberschenkelnervs während der Revisionsoperation sowie ihre unzureichende Risikoaufklärung. Entgegen dem Inhalt der Aufklärungsbögen sei sie vor der Operation über Risiken nicht aufgeklärt worden. Von der Klinik und den Ärzten hat die Frau Schadensersatz verlangt, unter anderem eine ab Mai 2013 zu zahlende Schmerzensgeldrente von monatlich 1000 Euro sowie einmalig 50.000 Euro.

Die Schadensersatzklage ist erfolglos geblieben. Nach der Entscheidung des OLG Hamm stehen der Klägerin keine Haftungsansprüche zu.

Der Senat hatte den Inhalt des persönlichen Aufklärungsgesprächs zwischen Arzt und Patient unter anderem durch die Anhörung der Klägerin und der beklagten Ärzte ermittelt. Zudem war ein medizinischer Sachverständiger gehört worden. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sei der Senat davon überzeugt, dass die Klägerin auch über das Risiko von Nervenschäden in der bevorstehenden Operation hinreichend aufgeklärt worden sei. Das hätten die Angaben der beteiligten Ärzte bestätigt. Die Darstellung der Frau, mit ihr sei nie über Risiken der Operation gesprochen worden, sei nicht glaubhaft und lebensfremd, nachdem sie erst im Vorjahr die Schlittenprothese implantiert worden sei.

Selbst wenn man eine mangelhafte Aufklärung über die Risiken unterstelle, führe dies nicht zur Haftung der Klinik. Der Frau sei zudem der Nachweis, dass durch die Operation eine Nervenschädigung verursacht worden sei, nicht gelungen. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme sei die Ursache des Nervenschadens nicht mehr zu klären, insoweit sei daher auch kein orthopädischer Behandlungsfehler in der beklagten Klinik festzustellen.

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