Ohne Soli wäre Lüdenscheid schuldenfrei - Sparpaket fast fertig

LÜDENSCHEID - Auf alles in allem etwa 100 Millionen Euro beziffert Lüdenscheids Kämmerer Karl Heinz Blasweiler die Transferleistung der Stadt im Rahmen des Solidaritätszuschlages in den letzten gut 20 Jahren.

"Hätten wir dieses Geld samt Zins und Zinseszins auf die hohe Kante gelegt, dann wären wir heute schuldenfrei“, subsummiert der Hüter der Stadtkasse. Fairerweise müsse man allerdings sagen, dass dieses Befüllen eines Sparschweins vermutlich so nicht vorgekommen wäre.

Dennoch kann Blasweiler die nun erneut aufgekommene Debatte um einen Soli, der „nach Himmelsrichtung“ noch bis 2019 in den Aufbau Ost fließen soll statt dorthin, wo Unterstützung gebraucht wird, nachvollziehen. Es gebe längst Städte im Westen, die ihrerseits eine solche Hilfe nötig hätten.

Auch für die hoch verschuldete Stadt Lüdenscheid gelte, dass die abzuführenden Solidarbeiträge längst kreditfinanziert werden müssen oder die schützende Eigenkapitaldecke weiter verkürzen. Als es im Jahr 2010 um den Bürgerhaushalt ging, hatte Blasweiler die jährlich aufzubringende Soli-Summe auf etwa 2,4 Millionen Euro beziffert. „Aktuell haben wir diese Zahl wegen der noch laufenden Beratungen zur Haushaltskonsolidierung nicht genau parat“, erklärte der Kämmerer. „Den Soli, an dem wir als Kommune nichts verändern können, haben wir dabei resignativ hingenommen.“

Der Entwurf des Konsolidierungspaketes stehe unterdessen kurz vor der Fertigstellung. Einen Lichtblick gibt es immerhin: Der befürchtete Ausfall von Landeszuschüssen wegen des nicht verabschiedten Haushalt 2012, der im Schulausschuss am Dienstagabend noch ein großes Thema war, ist mit einem Schreiben aus Düsseldorf wohl vom Tisch. Auch ohne gültigen Etat darf das Land Geld aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz zahlen. - hgm

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