Maskenverweigerer lässt nicht locker

NPD-Ratsherr will erneut ohne Schutzmaske an Sitzung in Lüdenscheid teilnehmen

NPD-Flagge Rechtsradikale
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Symbolbild

Er war bereits Anfang des Monats an der Tür abgewiesen worden, weil er bei der konstituierenden Ratssitzung in Lüdenscheid keine Schutzmaske tragen wollte. Nun will NPD-Ratsvertreter Stephan Haase am kommenden Montag erneut an einer Sitzung des Rates teilnehmen - wieder ohne Maske.

Lüdenscheid - Am Montag will NPD-Ratsvertreter Stephan Haase erneut versuchen, ohne Schutzmaske an der Ratssitzung teilzunehmen. Das kündigte der Rechtsaußen gegenüber unserer Redaktion an. „Ich gehe aber davon aus, dass ich willkürlich genötigt werden soll, eine Maske zu tragen.“

Damit dürfte Haase richtig liegen. Denn die Verantwortlichen im Rathaus werden nach Angaben ihres Pressesprechers Sven Prillwitz wieder Ordnungskräfte vor dem Eingang postieren. Prillwitz: „Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW hat einen Erlass aktualisiert.“

Erlass des zuständigen Ministeriums ist eindeutig

Darin heiße es unter anderem: „Grundsätzlich gilt bei zulässigen Veranstaltungen im Sinne des Paragraphen 13 der Coronaschutzverordnung und damit auch bei kommunalen Gremiensitzungen ab dem 2. November 2020 die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske.“

Maskenverweigerer Haase war bereits am 2. November abgeblitzt und durfte nicht an der konstituierenden Ratssitzung teilnehmen. Juristische Schritte dagegen hatte er angekündigt, bislang aber nach eigenen Worten nicht vollzogen. Er hoffe, am Wochenende einen Termin beim Rechtsanwalt zu bekommen. Haase: „Ich habe mich aber schon von Thomas Ruschin beraten lassen.“

Dass es tatsächlich Kontakt zwischen dem Nationaldemokraten und dem zur AfD gewechselten Beigeordneten Ruschin gegeben hat, bestätigt Pressesprecher Prillwitz nicht. „Herr Ruschin ist abwesend.“ Aber die Treuepflicht des Dezernenten gegenüber der Stadt gebiete es, auf die geltende Rechtslage zu verweisen.

Darauf reagierte Ruschin, der kürzlich aus der CDU aus- und in die AfD eingetreten ist, mit einer Stellungnahme. „Richtig ist, dass Herr Haase über die sozialen Medien Kontakt zu mir aufgenommen hatte und in Erfahrung bringen wollte, ob ich krankgeschrieben sei oder die Stadt Lüdenscheid von sich aus auf meine Dienste verzichten würde.“

Er habe Haase daraufhin mitgeteilt, dass er seit September wegen eines Rückenleidens dienstunfähig sei und infolgedessen auch nicht an Entscheidungen mitgewirkt habe, die die zurückliegende Ratssitzung betreffen.

Ruschin weiter: „Darüber hinaus habe ich mich wie von Herrn Prillwitz gefordert verhalten.“

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