Neues Parkleitsystem für Lüdenscheid: Das fordert die CDU
Macht es Sinn, einen alten Plan, der lange nicht umgesetzt worden ist, nun auszuführen, obwohl es viel modernere Alternativen gibt? Beim Parkleitsystem für Lüdenscheid stellt sich diese Frage gerade.
Lüdenscheid – Die Bewilligung von überplanmäßigen Mitteln im Haushaltsjahr 2022 für ein Parkleitsystem in der Stadt steht am Montag auf der Tagesordnung des Rates der Stadt (17 Uhr, Ratssaal). Die CDU-Fraktion hat hierzu noch kurzfristig einen Ergänzungsantrag mit einer Entschlussempfehlung gestellt – mit der Stoßrichtung, das neue System noch mal grundsätzlich zu überdenken.
„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, vor der Auftragsvergabe für ein neues Parkleitsystem die Möglichkeiten eines Smarten Parkleitsystems unter Kosten-Nutzen-Gesichtspunkten zu prüfen und im September den Fachausschüssen des Rates vorzustellen“, heißt es im Antrag.
Die Geschichte des Parkleitsystems für Lüdenscheid ist nicht untypisch. Sie steht dafür, dass in der Bergstadt selten Dinge im zeitlichen Fahrplan funktionieren. Dynamische Parkleitschilder hat es mal gegeben, doch die sind seit gut zehn Jahren defekt und nicht mehr tauglich. Das neue Parkleitsystem, für das 420 000 Euro in den Haushalt eingestellt worden waren, sollte eigentlich nach Beschluss aus dem Sommer 2019 in den Jahren 2020/2021 umgesetzt werden.
Neues Parkleitsystem für Lüdenscheid: Das fordert die CDU
Nun gut, das hat nicht geklappt. Nun also sollen es überplanmäßige Mittel sein. Die CDU aber hat eine andere Idee. „Gerade in den letzten fünf Jahren sind Technologien entwickelt worden, mit deren Hilfe sich im Internet und per App freie Parkplätze anzeigen und Parkplätze reservieren oder im voraus buchen lassen“, begründet die Fraktion den Antrag und verweist als positives Beispiel auf Zürich, allerdings nicht nur:
„Voraussetzungen hierfür ist – neben Sensoren auf den Parkplätzen – ein LoRaWan-Funksystem. Die Enervie-Gruppe und die Stadtwerke Lüdenscheid verfügen über diese Technologie und setzen ein Parkleitsystem auf dieser Basis bereits seit 2019 am Standort in Hagen-Haßley ein. Neben dem Anzeigen freier Parkplätze gibt es inzwischen auch Systeme, die eine Reservierung von Parkplätzen – vor allen Dingen an E-Ladesäulen – ermöglichen.
Das aktuelle Verkehrsleitsystem befindet sich seit 2010 in der Planung bzw. Überarbeitung. Der aktuell umzusetzende Planungsstand ist am 10. Mai 2017 dem Bau- und Verkehrsausschuss vorgestellt und seitdem nicht umgesetzt worden. Auch aus diesem Grund ist es zu den erheblichen Kostensteigerungen gekommen.
700 000 Euro in ein System aus 140 Masten und Schildern zu investieren, ist aus Sicht der CDU-Fraktion weder nachhaltig, noch bringt es der Stadt – außer den reinen Hinweisen auf vorhandene Parkflächen – einen Mehrwert.“