Neue Vorsitze für Kultur- und Schulausschuss

LÜDENSCHEID ▪ Nach der Umorganisation der Verwaltung in Fachbereiche werden Angelegenheiten der Volkshochschule und der Musikschule künftig vom Kultur- auf den Schulausschuss übertragen.

Damit sei es nach der Gemeindeordnung unerlässlich, die Verteilung der Ausschussvorsitze zu wiederholen, beantragte CDU-Fraktionsvorsitzender Oliver Fröhling am Montag im Rat. Die Gemeindeordnung schreibe vor, dass über Vorsitze neu zu entscheiden sei, wenn Ausschüsse während der Wahlzeit neu gebildet, aufgelöst oder ihre Aufgaben wesentlich verändert werden. „Die Übertragung von Zuständigkeiten vom Kulturausschuss auf den Schulausschuss stellt eine wesentliche Änderung der bisherigen Aufgaben des Kulturausschusses dar. Denn von den dem Kulturausschuss in den vergangenen Wahlperioden ununterbrochen zur Beratung zugewiesenen fünf Kultureinrichtungen der Stadt werden nunmehr zwei bedeutende Einrichtungen an einen anderen Ausschuss delegiert. Schon rein rechnerisch wirkt sich diese Änderung des Aufgabenbestandes mit 40 Prozent und somit erheblich aus.“ Aber auch inhaltlich werde die Bedeutung des Kulturausschusses durch die Verlagerung deutlich gemindert. Über die Vorsitze soll nun interfraktionell entschieden werden. Zurzeit ist Jens Voß (SPD) Vorsitzender des Schulausschusses, Norbert Adam (CDU) sitzt dem Kulturausschusses vor.

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