Integrationsrat: „Neue Leute mit neuen Ideen“

Blick auf eine Bürowand des Integrationsrates im Telekomgebäude. In Raum 14 des Telekomgebäudes steht die zentrale Wahlurne.

LÜDENSCHEID - Es ist kompliziert, selbst für Eingeweihte. Deshalb geht die Stadt in die Informationsoffensive bezüglich der Integrationsratswahl am Super-Sonntag, dem 25. Mai. In dieser Woche hat sie ein deutsch-englisches Faltblatt an alle 5269 EU-Bürger unter den rund 10 000 Wahlberechtigten in Lüdenscheid verschickt.

Fakten finden sich auch auf der städtischen Internetseite; dazu gibt’s am 6. März um 18 Uhr eine Info-Veranstaltung im Bürgerforum.

Wer kandidieren wird, ist derzeit noch nicht offiziell bekannt. Aber es würden Kandidaten aufgestellt, weiß Bürgeramtsleiter Wolfgang Padur. Auch Evangelia Kasdanastassi, die Noch-Vorsitzende des Integrationsrates, hofft, „dass neue Leute mit neuen Ideen kommen“. Und vor allem hofft sie, dass sie bleiben. Der eine oder andere der Gewählten sei nach ein paar Sitzungen nicht mehr gekommen. „Das ist schade.“ Bei der Infoveranstaltung am Donnerstag wird sie daher auch an alle appellieren: „Nehmt es ernst.“

Aus Erfahrung rät sie davon ab, sich als Einzelkandidat aufstellen zu lassen. Besser sei es, sich zu einer Liste zusammenzufinden. Sie ist sich aber auch dessen bewusst, dass gerade jüngere, gebildete Ausländer kein Interesse an einer Kandidatur für den Integrationsrat hätten. „Sie wollen nicht als Sonderfall gelten“, sagt Kasdanastassi. Zumal sie häufig ohnehin bei der Kommunal- und Europawahl ihre Stimmen abgeben dürfen.

Ein Problem sieht Evangelia Kasdanastassi darin, dass es für Integrationsratswahlen eine zentrale Wahlurne geben wird, die voraussichtlich in Raum 14 des Telekomgebäudes am Rathausplatz 2a stehen wird. Bürger mit Migrationshintergrund, die also im Wahllokal ihres Bezirks schon gewählt haben, müssen für die Integrationsratswahl noch ein zweites Mal los. Oder sie wählen per Briefwahl, eine Variante, die Padur massiv bewirbt. Zuletzt seien zwei Drittel der Stimmen bei der Integrationsratswahl auf diesem Wege eingegangen, sagt er. Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei unter zehn Prozent. Während Evangelia Kasdanastassi in dem einen zentralen Wahllokal eher eine Hürde sieht, begründet Padur diese Entscheidung auch mit der Wahrung des Wahlgeheimnisses. Bei 81 Wahllokalen könne es angesichts der zu erwartenden Beteiligung vorkommen, dass in Urnen nur zwei oder drei Stimmzettel landeten. Das sei gegebenenfalls zuzuordnen.

Wer wahlberechtigt ist, regelt der § 27 der Gemeindeordnung NRW. Nicht wahlberechtigt sind Asylbewerber, Personen, die eine Duldung besitzen sowie Ausländer, die zum Beispiel bei einer Botschaft angestellt sind. Besonders schwierig kann es werden, wenn Wahlberechtigte kurzfristig umziehen. Generell gelte, so der Integrationsbeauftragte Volker von Rüden: „Diese Materie ist für den Personenkreis, der nicht ans europäische Wahlsystem gewöhnt ist, eine ganz, ganz komplizierte Kiste.“

Detailinformationen zu allem hat die Stadt ins Netz gestellt oder bietet unter der Telefonnummer des Wahlamtes 17 14 80 an, Fragen zu beantworten. Wer alle Formalitäten erfüllt hat, darf sein Kreuzchen machen. Wolfgang Padur: „Die eigentliche Wahl ist harmlos.“  - sum

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