Tücke liegt im Detail 

Corona-Hilfen für Kommunen: Darum bleibt Lüdenscheids Kämmerer skeptisch

+
Auch das Lüdenscheider Rathaus wird von der Finanzspritze profitieren. Doch für konkrete Zahlen sei es viel zu früh, sagt der Stadtkämmerer.

Lüdenscheid - Das Milliarden schwere Konjunkturpaket liegt auf dem Tisch. Doch von Euphorie ist in der Stadtkämmerei nichts zu spüren. Zu viele Unbekannte gilt es einzurechnen.

„Ich bin froh, dass es überhaupt eine Einigung gegeben hat“, lautet der eher nüchterne Kommentar von Lüdenscheids Stadtkämmerer Dr. Karl Heinz Blasweiler. Der rechnet zwar derzeit intensiv, doch das betrifft vor allem den Jahresabschluss 2019.

Was in diesem Jahr sein wird, inwieweit sich die Absicht des Bundes auswirken wird, Ausfälle bei der Gewerbesteuer auszugleichen oder die Kommunen bei den Hartz IV-Kosten zu unterstützen – für eine solche Prognose sei es viel zu früh, betonte er.

Dazu kommt: „Wie geht es mit dem blöden Virus weiter? Das Ende haben wir noch nicht gesehen“, vermutet er. Und doch sei das nun beschlossene Paket der richtige Ansatz. Er halte es mit dem Deutschen Städtetag, der von einem „beeindruckenden Signal“ gesprochen habe: „Das kann ich vorbehaltlos unterstreichen.“

Gesunde Skepsis sei dennoch angebracht, findet er: „Kein Gesetzentwurf geht 1:1 ‘raus.“ Jeder Entwurf müsse in die „Niederungen der Praxis“ gehen: „Wir sehen nur die großen Überschriften. Was in der Praxis umgesetzt wird, ist ungleich komplizierter.“

Noch gar nicht klar sei beispielsweise, wie die Wirkmechanismen bei Geldflüssen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden seien, unter anderem bei Schlüsselzuweisungen oder dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: „Das haben wir noch nicht durchdekliniert.“ 

Vor Jahresende könne man sicherlich nichts Konkretes sagen: „Für mich ist entscheidend, was am Ende in der Lüdenscheider Kasse ist.“

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare