Richter entscheidet

Maske auf- und abgesetzt: Axel Turck (Die Basis) geht gegen 50-Euro-Knöllchen vor

Axel Turck (Mitte), hier beim Besuch von Gesundheitsminister Jens Spahn in Lüdenscheid.
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Axel Turck (Mitte), hier beim Besuch von Gesundheitsminister Jens Spahn in Lüdenscheid.

Mit Erfolg hat sich der Lüdenscheider Unternehmer Axel Turck im Amtsgericht gegen die Verhängung eines Verwarngeldes wegen eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Innenstadt von Lüdenscheid gewehrt. Richter Pascal Peters stellte das Ordnungswidrigkeiten-Verfahren gegen den Unternehmer und Pressesprecher der Partei „Die Basis“ ohne weitere Auflagen ein.

Lüdenscheid – „Ich habe nichts zu verbergen und möchte aussagen“, erklärte Axel Turck und schilderte die Ereignisse vom 28. Oktober 2020. Damals war er in den Mittagsstunden geschäftlich auf dem Rathausplatz unterwegs und trug eine Maske. Diese war ihm allerdings kurz vor der Begegnung mit drei Mitarbeitern des Ordnungsamtes mehrfach heruntergerutscht, und so hatte er sie schließlich in die Tasche gesteckt.

Die Ordnungsamtsmitarbeiter verzichteten offenbar zunächst darauf, ihn freundlich zu ermahnen. Anders kann sich Turck den Vorwurf, dass er die Maske bis zu fünf Minuten lang „immer mal wieder auf- und absetzte“, kaum erklären. In dieser Zeit des Beobachtens und Abwartens statt einer freundlichen Ermahnung beobachteten die Ordnungsamtsmitarbeiter auch noch, wie der 56-Jährige die Frage eines jungen Mädchens beantwortete: „Wo geht es zum Bahnhof?“

Immerhin hätten sich die drei Mitarbeiter des Ordnungsamtes dann vorgestellt, erinnerte sich Axel Turck. Die Folge: Ein Knöllchen über 50 Euro wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht. Turck zahlte nicht und legte stattdessen Widerspruch ein. Nur so kam es zum Verfahren vor dem Amtsgericht.

Sechs Wochen nach dem Vorfall in der Lüdenscheider Innenstadt hatte eine Ärztin dem Beschuldigten eine Bescheinigung ausgestellt und ihm aus medizinischen Gründen vom Tragen einer Maske abgeraten. Als Zeugin vor Gericht bestätigte sie, dass der 56-Jährige auch vor dem 28. Oktober die Voraussetzungen für eine Befreiung von der Maskenpflicht erfüllt hätte: „Er hätte auch vorher ein solches Attest bekommen.“

Richter Pascal Peters sah angesichts dieser Aussage nur einen „Verstoß an der alleruntersten Grenze“ und stellte das Verfahren ohne weitere Auflagen ein. Der Beschuldigte, der sich die Kosten für einen Anwalt gespart hatte, muss allerdings die Fahrtkosten ins Amtsgericht und seine bisher entstandenen Portokosten selber bezahlen. „Damit kann ich leben“, erklärte er und nahm im Gegenzug die Verfahrenseinstellung entgegen.

„Es gibt niemanden, dem nicht mal die Maske runtergerutscht wäre“, erklärte der Richter nach der Entscheidung. „Ich stelle das gerne ein.“

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