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Luftbilder von jedem Haus: Grundstückeigentümer bekommen Post

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Von: Leon Malte Cilsik

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Luftbildaufnahme Lüdenscheid, am Vogelberg
Grundstücksbesitzer aus Lüdenscheid (hier am Vogelberg) und Herscheid erhalten in den nächsten Tagen Post. © Hans Blossey

Im Januar 2023 passt der SELH die Niederschlagsgebühren an. Schon Ende April sollen Fragebögen an jeden Grundstücksbesitzer dafür den Grundstein legen.

Lüdenscheid – Mittlerweile ist rund ein Jahr vergangen, seitdem eine 750 PS starke Cessna über Lüdenscheid und Herscheid kreiste und Luftbilder von der Region aufnahm (wir berichteten). Ein vom Stadtentwässerungsbetrieb Lüdenscheid und Herscheid (SELH) beauftragtes Ingenieurbüro hat diese mittlerweile klassifiziert und die Grundstücksgrenzen eingezeichnet. Sie dienen als Basis für neue Niederschlagsgebühren ab Januar 2023 – doch vorher sind die Bürger gefragt. Bei einem Pressetermin informierte Detlev Winkhaus, SELH-Sachgebietsleiter Kaufmännische Verwaltung, über die Hintergründe und weiteren Abläufe.

Warum werden die Gebühren angepasst?

„Neben ökologischer Stadtplanung, Fördermaßnahmen, Starkregenmanagement und Gewässerschutz soll ein angepasstes Gebührenmodell ein weiteres Instrument der modernen Regenwasserbewirtschaftung werden“, erklärt Winkhaus. Im Wesentlichen gehe es darum, die Versickerung, Verdunstung, Speicherung oder Nutzung von Regenwasser zu ermöglichen, bevor es in die Kanalisation gelangt. Als Vorbild führt Winkhaus das Schwammstadtkonzept in Berlin an. Außerdem soll die Anpassung für mehr Gebührengerechtigkeit sorgen. Die aktuell unterschiedlichen Satzungen in Lüdenscheid und Herscheid sollen vereinheitlicht und aktualisiert werden. In Lüdenscheid beruhen sie auf Flächendaten aus dem Jahr 2000, in Herscheid aus 2010. „Wir nehmen mit dem Projekt nicht mehr ein – wir möchten die Gebühren nur gerechter verteilen.“

Wie soll das erreicht werden?

Das Prinzip ist einfach: Grundstücksbesitzer zahlen Gebühren für versiegelte Flächen. Derzeit sind es 1,08 Euro pro Quadratmeter in Lüdenscheid und 87 Cent in Herscheid. Doch ist versiegelt nicht gleich versiegelt, so ist künftig bei Flächen mit Rasengittersteinen, Kies, Splitt und Ökopflaster eine Gebührenminderung um 50 bis 100 Prozent möglich. Denn über diese gelangt das Regenwasser nicht in die Kanalisation. Aus dem gleichen Grund ermöglichen auch Gründächer eine Minderung um 50 Prozent, insofern sie eine Substratdicke von mindestens sechs Zentimetern aufweisen. Regenrückhaltungen in Form von Zisternen, Brauchwasseranlagen – jeweils mit mindestens einem Kubikmeter Speichervolumen – und Staukanälen sind ebenfalls um 50 Prozent minderungsfähig. Selbiges gilt für Sickerschächte. Für viele dieser Kategorien gibt es in der aktuellen Regelung keine Minderung. „Wir möchten mit den Änderungen Anreize schaffen, Flächenversiegelung wo es nur geht zu vermeiden. Nicht erst die Flutkatastrophe im vergangenen Jahr hat den Handlungsbedarf aufgezeigt“, sagt Winkhaus. Daher würden die bei der Befliegung und anstehenden Befragung gewonnenen Daten auch zur Entwicklung von Starkregenmodellen und damit zur Vorbereitung auf den Ernstfall verwendet.

Was passiert nun?

Die Luftbilder aus vergangenem Jahr hat das vom SELH beauftragte Fischer Teamplan Ingenieurbüro in Grundstücke unterteilt und für diese bereits eine erste Klassifikation vorgenommen. Darin werden Dächer (rot), befestigte Flächen (grau), wie Parkplätze, Terrassen oder Wege, und unversiegelte Bereiche (grün) mit ihrer jeweiligen Quadratmeterzahl unterschieden. „Es handelt sich nur um eine vorläufige Klassifikation“, betont Winkhaus. „Unsere Kameras sind gut, aber alles kann man darauf auch nicht erkennen.“ Daher versendet der SELH ab dem 29. April Fragebögen an die Grundstücksbesitzer. Neben allgemeinen Informationen und dem Zugang zu den aktuellen Luftbildern über das Onlineportal der Stadt enthalten diese auch die vorläufige Klassifikation des Grundstückes. Dann liegt es an den Bürgern, die Ergebnisse bei Bedarf zu korrigieren. Dies ist auch online möglich, die individuellen Zugänge sollen den Unterlagen beiliegen.

Was bedeuten die Farben auf dem Fragebogen?

Die einzelnen Teilbereiche der Grundstücke sind nummeriert auch noch einmal im eigentlichen Fragebogen hinter der Klassifikation aufgelistet. In einem grün unterlegten Abschnitt können die Grundstücksbesitzer dort angeben, ob die Flächen nicht mehr dem Stand der Aufnahmen vom April 2021 entsprechen – sie also mittlerweile anderweitig bedeckt sind.

Im hellblauen Bereich werden minderungsfähige Befestigungsarten, wie zum Beispiel Rasengittersteine, relevant. Falls vorhanden, können diese hier vermerkt werden und schlagen bei der Berechnung der Gebühren weniger zu Buche.

Gleiches gilt für die aufgeführten Formen der Regenrückhaltung, welche im gelben Bereich vermerkt werden können. Diese sollten mit weiteren Details, unter anderem dem Speichervolumen, im rosa unterlegten Abschnitt darunter ergänzt werden. Wenn Regenwasser in ein Gewässer eingeleitet wird, findet hier auch die entsprechende wasserrechtliche Erlaubnis Platz. Zum Schluss bestätigen die Bürger die Richtigkeit ihrer Angaben.

Fragebögen vom SELH an Grundstücksbesitzer
Die versendeten Unterlagen enthalten neben dem eigentlichen Fragebogen (rechts) unter anderem auch die vorläufige Klassifikation des Ingenieurbüros (links). © SELH

Was ist, wenn ich Hilfe brauche?

„Wir erläutern Abkürzungen, Inhalt der einzelnen Spalten und Auswahlmöglichkeiten noch einmal in den Unterlagen selbst“, versichert Winkhaus. Zudem gibt es vom 2. Mai bis 10. Juni die Möglichkeit auf eine Beratung im Foyer des Stadtwerke-Hauses. Die Öffnungszeiten sind montags und mittwochs von 8 bis 16 Uhr, dienstags und donnerstags von 8 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 14 Uhr. Donnerstags von 8 bis 18 Uhr ist zudem eine Beratung im Herscheider Rathaus möglich. Auch über die Hotline 0 23 51/6 63 21 00 oder die E-Mail gebühren@selh.de können Fragen gestellt werden.

Was passiert, wenn ich nicht antworte?

„Nach Ablauf des ersten Beratungszeitraums versenden wir Feststellungsbögen an diejenigen, die nicht geantwortet haben“, erklärt Winkhaus. Dies solle noch vor den Sommerferien geschehen. Betroffene Personen bekommen anschließend erneut die Möglichkeit, zu den Angaben Stellung zu nehmen. Andernfalls wird die Klassifikation des Ingenieurbüros für die Gebührenberechnung herangezogen. Vom 15. August bis zum 5. September bietet das SELH einen zweiten Beratungszeitraum zu der Thematik an.

Wer kontrolliert die Ergebnisse?

Der SELH vertraut auf die Angaben der Bürger: „Direkte Kontrollen wird es in der Regel nicht geben. Im Schadensfall, zum Beispiel bei Starkregen, wird dann aber die Richtigkeit der Angaben geprüft“, erklärt Winkhaus.

Wann stehen die Kosten fest?

Die Gebührenkalkulationen für Lüdenscheid und Herscheid erfolgen im Oktober auf Basis der ausgewerteten Fragebögen. „Insgesamt fallen in Lüdenscheid jährlich 7,6 Millionen Euro Kosten im Bereich Niederschlagswasser an, in Herscheid sind es weitere 700 000. Um diese gerecht verteilen zu können, brauchen wir die Antworten der Bürger“, sagt Winkhaus. Im November und Dezember sollen die Kalkulationen dann in den Räten der Stadt vorgestellt und beschlossen werden.

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