Gegen Räum-Muffel

Lüdenscheider Müll-Streife wird auch zur Schnee-Streife - was Sie jetzt wissen müssen

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Karsten Dörr befreit mit der Schneefräse den Gehweg an der Parkstraße.

Lüdenscheid - Um die Sicherheit der Autofahrer zu gewährleisten, sorgt der Winterdienst des STL für freie Straßen. Für die Sicherheit von Fußgängern sind jedoch fast ausschließlich die Anlieger zuständig. Wer geräumt hat und wer nicht, wird vor allem bei Schnee sichtbar.

In diesem Winter haben STL und Ordnungsamt diese „Räum-Muffel“ besonders im Visier. Die im Sommer ins Leben gerufene Müll-Streife wird dann vorübergehend zur Schnee-Streife. 

Wann wird die Schnee-Streife aktiv?

Die Schnee-Streife läuft nicht wirklich Streife, sondern geht Hinweisen und Beschwerden nach. So gingen in dieser Woche drei Beschwerden von Bürgern über nicht geräumte Bürgersteige ein. Zudem kontrolliert der STL mit eigenen Leuten den Winterdienst auf den Straßen, weil hier auch externe Firmen im Einsatz sind und häufiger nachgefahren werden muss. Bei diesen Kontrollen fallen auch nicht geräumte Gehwege auf, die bei Gefahr im Verzug ans Ordnungsamt gemeldet werden. 

Was droht „Winterdienst-Muffeln“? 

Die Ordnungsamtsmitarbeiter kontrollieren vor Ort, ob tatsächlich ein Verstoß vorliegt. In diesem Fall versuchen sie die Anlieger zu erreichen. Werden sie nicht angetroffen, wird ihnen ein Info-Zettel – als letzte Warnung – im Briefkasten hinterlassen. Dabei wird eine Frist von einem Tag eingeräumt, um den Gehweg vom Schnee zu befreien. Sollte das Ordnungsamt auch am Tag darauf keine Verbesserung feststellen, wird ein Verwarngeld fällig, das nach Angaben von Stadtsprecherin Marit Schulte aber nicht höher als 30 Euro ist. „Teurer wird es, wenn der Schnee längere Zeit nicht entfernt wird und der STL den Gehweg räumt. Das wird dem Anlieger in Rechnung gestellt“, sagt Schulte. 

Wer muss die Gehwege von Schnee und Eis befreien?

Dazu sind laut Straßenreinigungssatzung zunächst Grundstückseigentümer oder Erbbauberechtigte verpflichtet. Diese Pflicht wird – sofern vorhanden – in der Praxis fast immer auf Mieter übertragen. In Mehrfamilienhäusern regelt die Hausordnung oder der Mietvertrag, welche Partei für den Winterdienst zuständig ist. Private Dienstleister und der STL bieten einen Winterdienst-Service gegen Gebühr an. 

Wann muss der Gehweg geräumt sein? 

Nach Beendigung des Schneefalls oder wenn es glatt wird, sind Schnee und Glätte von Montag bis Samstag von 7 bis 20 Uhr zu entfernen. Sonn- und feiertags gilt die Pflicht von 8 bis 20 Uhr. Nach 20 Uhr besteht keine Räumpflicht. 

Wie muss geräumt werden? 

Auf Gehwegen muss ein einen Meter breiter Streifen vom Schnee befreit werden. In verkehrsberuhigten Zonen ist zu beiden Seiten ein Streifen von zwei Metern Breite als Gehweg freizuhalten. „Wir gehen da nicht mit dem Zollstock vorbei. Man sollte sich einfach an der Realität orientieren. Ein Kinderwagen sollte ausreichend Platz haben“, sagt STL-Chef Heino Lange. Anders als in anderen Städten ist das Streuen von Auftausalz auf Gehwegen erlaubt, ebenso abstumpfende Materialien wie Sand oder Splitt. Das Salz darf allerdings nicht auf begrünte Flächen gestreut werden. 

Was ist noch zu beachten? 

Immer wieder beobachtet STL-Chef Lange, dass Anwohner den geräumten Schnee auf die Fahrbahn werfen. Das aber ist nicht in seinem Sinne: „Den schieben wir mit dem Räumfahrzeug anschließend wieder zurück auf den Gehweg.“ Besser ist es, den Schnee auf dem eigenen Grundstück zu lagern.

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