Kundgebung ab 21.59 Uhr:

Lüdenscheider Linke plant Demo während der Ausgangssperre

Die Linke stellt für die Kommunalwahl in Göttingen 47 Kandidaten auf. (Symbolbild)
+
Symbolbild

Die Partei Die Linke plant für nächsten Dienstag eine Kundgebung auf dem Sternplatz. Anlass sind nach Worten des Bundestagskandidaten Otto Ersching „fehlgeleitete Maßnahmen“ gegen die weitere Ausbreitung der Pandemie, besonders die Ausgangssperre.

Lüdenscheid - Deshalb will die Partei den Beginn der einstündigen Kundgebung auf 21.59 Uhr festlegen, also eine Minute vor Inkrafttreten des Aufenthaltsverbotes im Freien.

Doch die behördliche Genehmigung dafür liegt den Veranstaltern noch nicht vor. Nachdem es in der Stadtverwaltung auf Anfrage unserer Redaktion am Dienstag zunächst hieß, die Kundgebung sei „durch die Versammlungsfreiheit gedeckt“ und die Veranstaltung könne mit bis zu 50 Teilnehmern und mit Megaphonen, Lautsprechern und Plakaten durchgeführt werden, revidierte Stadtpressesprecher Sven Prillwitz die Stellungnahme wenige Stunden später.

Nach LN-Informationen hatte der zuständige Sachbearbeiter im Rechts- und Ordnungsamt nämlich zunächst die Anfangszeit auf dem Antrag der Linken schlicht übersehen.

Tatsächlich bedeutet ein Start um 21.59 Uhr, dass die Teilnehmer erst gegen 23 Uhr den Heimweg antreten könnten. Am Nachmittag bezeichnete der Rathaus-Sprecher die Angelegenheit dann als „rechtlich äußerst kompliziert“. Die Fachleute der Verwaltung müssten den Antrag gründlich prüfen, am Donnerstag werde sich zudem der Krisenstab der Stadt damit befassen. Offen ist demnach auch noch, ob die Polizei die Zulässigkeit der Kundgebung bestätigt.

Die Linken begründen ihren Antrag mit einer zunehmenden Verunsicherung der Bevölkerung. Otto Ersching schreibt dazu: „Das Virus geht nicht nachts spazieren, das Virus geht tagsüber arbeiten.“ Es gebe Menschen, die „bis zum Umfallen arbeiten“.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren: Auf come-on.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.


Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.

Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare