Rat gibt grünes Licht für 919.000-Euro-Kredit

LÜDENSCHEID - Grünes Licht hat der Rat der Stadtverwaltung gegeben, um einen Kredit in Höhe von rund 919.000 Euro aufzunehmen. Dies muss aber noch von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden, betonte Kämmerer Karl Heinz Blasweiler in einer kurzen Erläuterung.

Zwar soll in der Ratssitzung am 22. Juni die Haushaltssatzung und das Haushaltssicherungskonzept für 2012 bis 2020 beschlossen werden. Doch bis dahin befindet sich die Stadt nach wie vor in einer vorläufigen Haushaltsführung, was ihren Investitionsspielraum arg einschränkt. Dennoch reichen schon jetzt Pauschalen und Finanzmittel für unverzichtbare Maßnahmen, die im Haushaltsjahr 2012 erledigt werden müssen, nicht aus. Gestern legte die Verwaltung eine Dringlichkeitsliste vor, in der die Maßnahmen dargestellt sind, die keinen Aufschub dulden beziehungsweise nicht unterbrochen werden dürfen.

Dazu zählt zum Beispiel die Fördermaßnahme Denkfabrik, der Bau der Parkpalette Corneliusstraße, der Ersatzbau des Feuerwehrgerätehauses Brügge oder die Erneuerung der Dachdeckung der Sporthalle der Theodor-Heuss-Realschule. Aber auch Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule Tinsberg, an der Turnhalle des Bergstadt-Gymnasiums und die Beschaffung von Lehrmitteln und Schulmobilar erlauben keinen Aufschub.

Hinzu kommen Ausbaumaßnahmen zur Schaffung von Kita-Plätzen für Kinder unter drei Jahren, aber auch der Bau einer Versickerungsanlage für den Jugendtreff Wehberg, die Montage neuer Straßenleuchten und der Austausch unterbrechungsfreier Stromversorgung, der laufende Austausch defekter und notwendiger zusätzlicher Hard- und Software und sonstiger technischer Einrichtungen zur Sicherstellung der Betriebsbereitschaft an rund 800 Arbeitsplätzen.

Aus Eigenmitteln des Stadtreinigungs-, Transport- und Baubetriebs Lüdenscheid (STL) sollen ein Container- und zwei Müllwagen zur Abfallentsorgung sowie ein Traktor, ein Abrollkipper, ein Pflug und Streuer sowie ein Schneepflug für den Straßenreinigungs- und Winterdienst angeschafft werden. Auch dies muss der Kommunalaufsicht mitgeteilt werden. - my

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare