Nur zwei Städte in NRW

NPD unter Beobachtung: Lüdenscheid taucht im Verfassungsschutzbericht auf

Vorstellung Verfassungsschutzbericht
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Lüdenscheid ist eine von nur noch zwei Städten in NRW, in denen die rechtsextreme Nationaldemokratische Partei Deutschland (NPD) bei den Kommunalwahlen ein Mandat für den Stadtrat errungen hat. Zu diesem Ergebnis kommt der NRW-Verfassungsschutz im jetzt vorgelegten Jahresbericht 2020. Es ist die einzige Stelle auf den mehr als 400 Seiten, in denen eine Verortung von Rechts-, Links- und auslandsbezogenem Extremismus sowie Islamismus im Märkischen Kreis vorgenommen wird.

Lüdenscheid - Die Verfassungsschützer konstatieren einen „Bedeutungsverlust der NPD“, der sich „nachdrücklich bei der Kommunalwahl 2020“ zeigte. In dem Bericht heißt es: „Die NPD erlitt bei den Kommunalwahlen eine deutliche Niederlage. Sie verlor ihre fünf Mandate in den Räten der kreisfreien Städte und ihre vier Mandate in den Kreistagen. Lediglich in den kreisangehörigen Städten Hückelhoven und Lüdenscheid gelang es der NPD, ein Mandat zu gewinnen.“

Landesweit erhielt die NPD bei den Kommunalwahlen nur 1 776 Stimmen (davon allein in Lüdenscheid 460). Zum Vergleich: Bei den Kommunalwahlen 2014 kamen die Rechtsextremen in NRW noch auf 14 137 Stimmen. In der Folge stuft der Verfassungsschutz die NPD in den Status einer Splitterpartei ein.

Von nur noch einigen wenigen Bürgermeisterkandidaten ist im Verfassungsschutzbericht die Rede, lediglich in Hückelhoven (2,6) und Lüdenscheid (2,2/Stephan Haase) hätten die Kandidaten mehr als zwei Prozent erzielt. Im Märkischen Kreis trat die NPD außer in Lüdenscheid erst gar nicht an, obwohl die Partei Die Rechte ebenfalls nicht auf dem Stimmzettel stand. Beide rechtsextremen Parteien hatten zuvor vereinbart, nicht gegeneinander anzutreten.

Stephan Haase noch in keiner Rats- oder Hauptausschusssitzung

Den Niedergang der NPD bringt der NRW-Verfassungsschutz in direkten Zusammenhang mit einem innerparteilichen Streit über die künftige Ausrichtung, vor allem aber mit dem NPD-Verbotsantrag von 2019, der für sich allein schon zu Verunsicherung etlicher Parteimitglieder wegen möglicher Entziehung staatlicher Gelder geführt habe.

Der Bedeutungsverlust manifestiert sich auch vor Ort in Lüdenscheid. Der NPD-Ratsherr Stephan Haase nahm seit seiner neuerlichen Wahl im September noch an keiner Rats- oder Hauptausschusssitzung teil.

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