Gewerbesteuer-Ausfälle: CDU fragt nach Millionen

Oliver Fröhling (CDU)

LÜDENSCHEID - Nicht zur Tagesordnung übergehen will der CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Fröhling angesichts von Hiobsbotschaften von Stadtkämmerer Dr. Karl Heinz Blasweiler zur Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen. Im Rat am Montag werde er hier nachfragen, kündigte Fröhling an.

„Mehr als zwei Milliarden Euro sollen deutsche Kommunen in diesem Jahr an Mehreinnahmen verzeichnen – und in Lüdenscheid bleibt die Gewerbesteuer um 9,5 Millionen Euro gegenüber dem Ansatz zurück? Das passt nicht zusammen“, erklärte Fröhling. Angesichts dieser Riesensumme, die das voraussichtliche Defizit in der Stadtkasse um sechs auf 21 Millionen Euro hochdrücke, könne die Politik nicht zur Tagesordnung übergehen.

„Wir müssen nach den Ursachen fragen: Haben wir in den letzten Jahren überproportional verloren, was Anzahl oder Steuerkraft der Unternehmen angeht? Oder ist das ein branchenspezifisches Phänomen?“, fragt sich der Fraktionsvorsitzende. Antworten und Abhilfe erhofft sich Fröhling auch von der städtischen Wirtschaftsförderung. An erster Stelle gelte es herauszufinden, wo heimische Firmen der Schuh drückt. „Möglicherweise kann die Stadt dann noch stärker als bisher ihre Hilfe anbieten.“

Auch für Ratspolitiker sei es unbefriedigend, wenn sie sich zur Haushaltssicherung um ein paar tausend Euro für Brötchentasten und Efeu streiten müssten, wenn dann „von oben“ auf einen Schlag ein millionenschwerer Hammer fällt.

Dass Fröhling im Stadtrat die erhofften Antworten erhält, erscheint indes zweifelhaft. Als unsere Zeitung dem Kämmerer kürzlich diese Fragen stellte, hatte Blasweiler erklärt, man sei ratlos angesichts der Gewerbesteuerentwicklung in den Städten, die so uneinheitlich wie nie zuvor ausfalle. Der Städtetag habe Zahlen veröffentlicht, aus denen hervorgehe, dass etwa in Nachbarstädten im Rheinland die eine 80 Prozent Minus zu verdauen habe, während man sich nebenan über das Vierfache an Gewerbesteuern freue.

Angesichts solcher Zahlen erneuerte der FDP-Fraktionsvorsitzende Jens Holzrichter die langjährige Forderung seiner Partei, die Städte vom Auf und Ab der Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle abzukoppeln. Dagegen sprechen sich indes regelmäßig größere Städte aus, die von einer guten Konjunktur stärker profitieren als die kleineren.

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das Login-Formular anmelden.
Netiquette
Hinweis: Kommentieren Sie fair und sachlich! Rassistische, pornografische, menschenverachtende, beleidigende oder gegen die guten Sitten verstoßende Äußerungen sind verboten und werden gelöscht.

Kommentare